Das Zeichen «GÖTEBORGS RAPÉ» ist nicht schutzfähig. Zum einen wird es durch einen Teil der Verkehrskreise, nämlich die Spezialisten in Fachgeschäften mit Bezug auf die Waren Schnupftabak bzw. Schnupfpulver als Herkunftsbezeichnung verstanden, weshalb es zum Gemeingut zählt. Zudem ist das Zeichen irreführend, weil sämtliche beanspruchten Produkte nicht aus dieser Stadt stammen.

Die Auffassung des IGE, wonach sich ein Teil der durch die Marke «ETERNA» beanspruchten Waren, nämlich diejenigen, welche sich an Fachabnehmer aus der Industriebranche wenden, als nicht schutzfähig erweist, wird bestätigt. In diesem Zusammenhang erweist sich die Marke mit der italienisch-sprachigen Bedeutung von «ewig» als qualitativ anpreisend, damit zum Gemeingut gehörend und deshalb nicht eintragungsfähig.

«AutonoMe» ist nicht schutzfähig, weil es betr. die beanspruchten Waren durch die angesprochenen Ophthalmologen in seinem Sinngehalt als beschreibend bzw. ohne die nötige Unterscheidungskraft verstanden wird und auch ein relatives Freihaltebedürfnis der Konkurrenten für den Begriff «autonom» besteht. Es gibt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung mit den vorgebrachten präjudiziellen Eintragungen. Zwei eventualiter vorgeschlagene Einschränkungen der beanspruchten Waren werden ebenfalls abgelehnt.

Das Zeichen «REVELATION» wird trotz der Unterschiedlichkeit der beanspruchten Produkte universell verständlich i.S. von «révélation» bzw. «relevation», mithin als positiv konnotierte Qualitätsangabe («Enthüllung» oder «Offenbarung») interpretiert, weshalb es dem Gemeingut zuzurechnen ist. Analoge Eintragungen in Frankreich sind vorliegend nicht relevant; auch ist hier der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht anwendbar, zumal die in Frage kommenden Präjudizien mehr als acht Jahre zurück liegen.

Mit Ausnahme der durch das IGE akzeptierten Teile der in Klasse 35 geltend gemachten Dienstleistungen bestätigt das Gericht, dass die Markenschutzfähigkeit für die übrigen Produkte der Klasse 35 sowie 18 und 25 nicht gegeben ist. Das Wort «hype» ist immer an die betroffenen Produkte gekoppelt i.S. eines durch diese (wie sinngemäss behauptet) ausgelösten «hype», und die grafischen Elemente sind banal und somit nicht unterscheidungskräftig.