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Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Kommentierung
Markenrecht

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Die angefochtene Marke weist eine grundlegende Ähnlichkeit zur Widerspruchsmarke auf. Das BVGer entschied, dass trotz der spezifischen Unterschiede in der Detailausführung und der möglichen Zuordnung zu verschiedenen Raubkatzenarten die grundlegende Ähnlichkeit und der aggressive Ausdruck der Marken im Erinnerungsbild der entsprechenden Verkehrskreise zu einer Verwechslungsgefahr führen. Die Unterschiede in der Gestaltung und Bedeutung reichen nicht aus, um diese Gefahr auszuschliessen.

A. Ausgangslage

Am 28. September 2017 wurde die Schweizer Marke Nr. 707655 «(fig.)» für die (soweit hier interessierend) folgenden Waren und Dienstleistungen veröffentlicht:

9

Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen; Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen; Mobiltelefontaschen; Mobiltelefonetuis; Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material; Smartphones; Smartwatches; Tablet-Computer; Brillen; Sonnenbrillen; Gestell für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Ketten für Brillen und Sonnenbrillen; Bänder für Brillen und Sonnenbrillen.

 

14

Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren).

 

18

Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Taschen; Rucksäcke;...

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