Löschung von «LA HISPANO-SUIZA» sowie «Hispano Suiza (fig.)» wegen Nichtgebrauchs

Rechtsprechung

Markenrecht

wegen Nichtgebrauchs

B-1137/2022 v. 17.5.2023 sowie analog dazu B-1139/2022 v. 22.5.2023

Die Anträge auf Löschung von «LA HISPANO-SUIZA» sowie analog dazu «Hispano Suiza (fig.)» wegen Nichtgebrauchs setzen sich durch, weil die durch die Marken- und/oder Lizenznehmerin eingereichten Belege für einen relevanten Markengebrach nicht ausreichten und kein begründeter Nichtgebrauch vorlag.

Verwechslungsgefahr zwischen vier Marken mit dem Element «Reine(s)» und «La Cuvée des Reines»; alle (u.a.) für Weinprodukte

Rechtsprechung

Markenrecht

4A_161/2022

Bundesgericht

Verwechslungsgefahr zwischen vier Marken mit dem Element «Reine(s)» und «La Cuvée des Reines»; alle (u.a.) für Weinprodukte

4A_161/2022 v. 5.6.2023

In Übereinstimmung mit den Ausführungen der Vorinstanz bestätigt das BGer eine Verwechslungsgefahr zwischen «Blanc des Reines», «Vin des Reines», «Cuvée des Reines» und «Réserve de l’Eleveur de Reine» einerseits und «La Cuvée des Reines» anderseits; dies unter Bezugnahme auf die Vorinstanz sinngemäss insbes. angesichts ausgeprägter Produkteähnlichkeit.

Marken - alles Formale

Veranstaltungen

Marken - alles Formale

Dienstag, 14. November 2023 - 9:30 bis 17:00

ReferentMatthias Käch und Kamran Houshang Pour Sie verfolgen in diesem Kurs den Werdegang eines Dossiers im Institut von der Hinterlegung bis hin zur Eintragung und lernen die wichtigsten Formulare kennen. Wo kann ich meine Marke überall registrieren lassen? Wie funktioniert eine internationale Registration? Was muss ich nach dem Eintrag beachten?

Fair Use-Doktrin: Grenzen der fairen Benutzung im amerikanischen Urheberrecht

Urheberrecht | U.S. Supreme Court | Künstlerische Meinungsfreiheit

Beweislastverteilung im markenrechtlichen Verfallsverfahren - Wie weit dürfen Vorschriften zur Darlegung des Sachverhalts gehen?

EuGH-Urteil | Nichtgebrauch einer Marke | Beweislastverteilung

"Hinter Google steckt ein erpresserisches System"

Google | Künstliche Intelligenz | Schweizer Medien | Urheberrecht

T2194/19 - Amendment of the Description with the Claims - Required or not?

EPA-Beschwerdekammer | Änderung der Beschreibung | Patentanmeldung

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

Rechtsprechung

Urheberrecht

4A_168/2023

Bundesgericht

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

4A_168/2023 v. 21.4.2023

Eine pauschale Berufung auf Preisempfehlungen der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Bild-Agenturen und -Archive mit der Behauptung, diese entsprächen den Marktpreisen, geht im Rahmen der Schadensbemessung nach Art. 42 Abs. 2 OR bei Urheberrechtsverletzungen fehl.

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

Rechtsprechung

Markenrecht

[2023] EWHC 873 (Ch)

England and Wales High Court

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

[2023] EWHC 873 (Ch) - APPROVED JUDGMENT 19 April 2023

Das Gericht bejaht (u.a.) eine markenrechtliche Verletzung der beiden fraglichen Lidl-Marken durch die CCP-Zeichen von Tesco. Gleichzeitig wird eine Verletzung von Urheberrecht an der «mark with text» festgestellt.

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Kommentierung

Markenrecht

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Im vorliegenden Bundesverwaltungsgerichtsentscheid standen die Bildmarken der Apple Inc. einer Bildmarke gegenüber, die angeblich einen Apfel darstelle. Trotz Gleichheit bzw. starker Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und anerkannter gesteigerter Bekanntheit für gewisse Waren und Dienstleistungen, verneint das Gericht eine markenrechtlich relevante Kollision der fraglichen Bildmarken.

Brigitte Bieler