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Bei gleichartigen Waren und geringer Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise setzt sich «Capri-Sun» im Widerspruchsverfahren gegen «Prisun» nicht durch

Kommentierung
Markenrecht
Bei Übereinstimmung der Zeichen in sechs von acht Buchstaben besteht zwischen «Capri-Sun» und «Prisun» lediglich eine weit entfernte Zeichenähnlichkeit, wobei trotz Gleichartigkeit der Waren und geringer Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr besteht.
Lucas Aebersold
iusnet IP 16.05.2023

Drei «Simba»-Marken setzen sich gegen «BIMBA TOYS (fig.)» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

T-129-22

Gericht der Europäischen Union (EuG)

T-129/22 v. 21.12.2022

Das jüngere Zeichen schafft im Vergleich zur der Widerspruchsmarke angesichts der unterschiedlichen Produkte («Spiele, Spielsachen» gegenüber «Gymnastik- und Sportartikel») trotz durchschnittlichem bis erhöhtem Aufmerksamkeitsgrad der massgebenden Verkehrskreise keine relevante Verwechslungsgefahr.
iusnet IP 16.05.2023

Zwei Marken von Apple mit dem bekannten Apfel setzen sich gegen eine jüngere Bildmarke nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Zwar besteht Gleichheit oder starke Gleichartigkeit zwischen den Produkten und geniessen die Widerspruchsmarken grundsätzlich eine erhöhte Kennzeichnungskraft. Indessen führen die gewisse Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise zusammen mit der Distanz zwischen den Zeichen zur Abweisung der beiden Widersprüche.
iusnet IP 16.05.2023

Ausführungen zu technisch bedingten Erscheinungsmerkmalen von Geschmacksmustern

Rechtsprechung
Designrecht
Die fehlende Schutzfähigkeit eines Designs, dessen Erscheinungsmerkmale ausschliesslich durch seine technische Funktion bedingt sind, beurteilt sich aufgrund der objektiven Umstände des Einzelfalles. Eine mögliche Mehrfarbigkeit des Designs ist nur zu beachten, wenn dieselbe aus der Eintragung des Geschmacksmusters ersichtlich ist.
iusnet IP 16.05.2023

Patentrecherche – Patente als Informationsquelle?

Veranstaltungen
Donnerstag, 28. September 2023 - 9:30 bis 17:00
Referent: Dr. Kamran Houshang Pour, Patentexperte und IP-Trainer. Sie erhalten in diesem Kurs einen Überblick über die wichtigsten kostenlosen Patentdatenbanken, damit allfällige Patentverletzungen vermieden werden können und Sie technologische Trends und Entwicklungen auf dem Markt frühzeitig erkennen können.

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