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Patentrecht

Patentrecht

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

Fachbeitrag
Patentrecht
Daten jeglicher Herkunft können in Patentanmeldungen verwendet werden. Entscheidend ist, was der Fachmann unter dem technischen Beitrag der beanspruchten Erfindung versteht. Werden die Daten von einem bekannten KI/ML-Tool unter Verwendung verfügbarer Eingaben generiert, so kann sich herausstellen, dass das Ergebnis ein unvermeidliches Resultat einer offensichtlichen Kombination ist. Daher ist es unerlässlich, eine fallspezifische Patentierungsstrategie für Anwendungen zu entwickeln, die auf KI/ML-generierten Daten beruhen.
Philipp Marchand
Jorna Kalim
iusNet IP 28.08.2023

Durch eine Marktzulassungsanmeldung bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) droht nicht zwingend ein Verletzungs-Risiko von Rechten des geistigen Eigentums, das die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme möglich macht

Rechtsprechung
Patentrecht
Novartis stellt einen Antrag auf vorsorgliche Massnahmen, um die Herstellung und das Inverkehrbringen von gewissen Spritzen zu verbieten. Die Swissfillon AG argumentiert, dass sie durch Art. 9 Abs. 1 lit. c PatG geschützt ist. Novartis macht eine Wiederholungs- und- Erstbegehungsgefahr geltend.
iusNet IP 28.08.2023

Patentrecherche – Patente als Informationsquelle?

Veranstaltungen
Donnerstag, 28. September 2023 - 9:30 bis 17:00
Referent: Dr. Kamran Houshang Pour, Patentexperte und IP-Trainer. Sie erhalten in diesem Kurs einen Überblick über die wichtigsten kostenlosen Patentdatenbanken, damit allfällige Patentverletzungen vermieden werden können und Sie technologische Trends und Entwicklungen auf dem Markt frühzeitig erkennen können.

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