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Patentrecht

Patentrecht

Patentierung von künstlicher Intelligenz in der Medizintechnik am Anwendungsbeispiel des Smart Tissue Autonomous Robot (STAR)

Patentierung von künstlicher Intelligenz in der Medizintechnik am Anwendungsbeispiel des Smart Tissue Autonomous Robot (STAR)
KI- und chirurgiebezogene Patenterteilung | Computerimplementierte Erfindungen | Automatisierung in der Chirurgie

Kein Eingriff in den Schutzbereich des europäischen Patents EP 1 934 414 B1 – und überhaupt keine Äquivalenz

Kommentierung
Patentrecht
Mit der Feststellung, dass es sich beim Längsträger der angegriffenen Ausführungsform um ein Tragwerk handeln kann, wurde eine für die Bestimmung des Schutzbereichs relevante Sachverhaltsfeststellung getroffen. Mit Blick auf das Urteil 4A_421/2022 v. 11. April 2022 könnte somit vorliegend eine Prüfung einer Nachahmung gemäss Art 66 Abs. 1 lit. a PatG von Amtes wegen auch ohne entsprechendes Parteivorbringen angezeigt gewesen sein. Gegen das Urteil wurde Beschwerde am Bundesgericht erhoben. 
Thomas Körner
iusNet IP 28.01.2024

Produkte von künstlicher Intelligenz können nicht als Patent angemeldet werden

Rechtsprechung
Patentrecht
Das Gericht bestätigt, dass Produkte der künstlichen Intelligenz (KI) nicht als Patent angemeldet werden können, weil die Anmeldung nach geltendem Recht eine natürliche Person als Erfinder voraussetzt. Die sog. Akzessionslehre ist in diesem Zusammenhang nicht anwendbar.
iusNet IP 28.01.2024

Künstliche Intelligenz als patentrechtlicher Erfinder

Fachbeitrag
Patentrecht
Um die patentrechtlich intendierte Innovationsförderung auch weiterhin zu gewährleisten, hat das Patentrecht eine rechtliche Strategie für den Umgang mit immer selbstständiger generierten maschinellen Erfindungen zu entwickeln. Der vorliegende Beitrag blickt aus einer objektiven, ergebnisbezogenen und der ratio legis entsprechenden Perspektive auf den Begriff der Erfindung. und verneint die unbedingte Notwendigkeit einer menschlichen Beteiligung. Sollte Künstliche Intelligenz (KI) über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen, kann auch sie erfinden.
Eliane Kunz
iusNet IP 17.12.2023

Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57 ZPO) im patentrechtlichen Verletzungsverfahren – wenn schon, dann konsequent?

Kommentierung
Patentrecht

Urteil O2023_004 des Bundespatentgerichts 12. Oktober 2023 betr. Verletzung des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 455 556 B1

Nach Zurückverweisung durch das BGer hat das BPatGer nicht nur – wie vorgegeben – die Neuheit des Schutzanspruchs (bejaht) gemäss Eventualantrag nachgeholt. Das BPatGer hat auch umfassend geprüft, ob der Schutzanspruch gemäss Eventualantrag auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht (verneint). Es wird sich zeigen, wie weit das BPatGer die Grenze von ZPO Art. 57 in künftigen Patentverletzungsprozessen ziehen wird. Gegen das Urteil O2023_004 des BPatGer wurde bereits Beschwerde eingereicht.
Thomas Körner
iusNet IP 10.12.2023

Beschwerde gegen das Urteil O2020_017 des Bundespatentgerichts betr. Verletzung des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 455 556 B1

Kommentierung
Patentrecht
Ausgehend von den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhaltselementen wäre eine Neuheitsprüfung in Nachachtung des Grundsatzes der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57 ZPO) geboten gewesen.
Thomas Körner
iusNet IP 23.10.2023

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