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Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

«BAULOG» ist mit Bezug auf «LOGBAU» als Firma, Domainname und Logo widerrechtlich

Rechtsprechung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Immaterialgüterrechte und Firmenrecht
Das BGer bestätigt, dass die Firma der Beklagten gegen die Vorgaben gemäss OR sowie ihr Domainname samt Logo gegen UWG verstossen; denn alle drei dieser Auftritte im Publikum schüfen eine Verwechslungsgefahr mit Firma, Domainnamen und Logo der Klägerin. Trotz geografisch unterschiedlicher Aktivität der betroffenen Unternehmen führten die grosse Ähnlichkeit der wesentlichen Zeichenelemente (trotz Inversion) sowie die Branchennähe der Parteien dazu, dass eine Verwechslungsgefahr bestehe.
iusNet IP 23.10.2022

21. Zürcher Tagung zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Veranstaltungen
Donnerstag, 2. September 2021 - 9:15 bis 16:45
Das Seminar gibt einerseits einen Überblick über jüngste Entwicklungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. Andererseits möchte es das Verhältnis zwischen beiden Rechtsgebieten ausleuchten, insbesondere hinsichtlich aktueller Bezüge.

«Summerer» ist nicht gleich Obstler – Trotz Unterschieden bei Ausstattung und Web – auftritt lehnt sich der «Summerer» Likör unnötig an den populären «Ingwerer» Likör an

Kommentierung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Die Wahl einer Bezeichnung «Summerer» mit den Endsilben «erer» durch die Beklagte für ein ähnliches Likörprodukt kann nicht anders gedeutet werden denn als unnötige Anlehnung an die bekannte und populäre «Ingwerer», «Gingwerer» oder «Meisterer» Produktepalette der Klägerin. Die Bezeichnung «Summerer» ist objektiv geeignet, beim Publikum eine gedankliche Verbindung zu den klägerischen Produkten zu wecken und erfolgt überdies ohne sachliche Rechtfertigung, d.h. in unnötig anlehnender Weise.
Fabio Versolatto
iusNet IP 31.05.2021

Keyword Advertising – was ist es genau und was gilt rechtlich?

Fachbeitrag
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Keyword Advertising zählt zu den effektivsten Werbemethoden im Internet. Nutzer können gezielt während ihrer Suche nach Informationen angesprochen und auf das Angebot des Werbenden verwiesen werden. Zudem ist diese Form der Werbung vergleichsweise kostengünstig und verspricht hohe Klick- und Konversionsraten. Auch gibt es verschiedene Möglichkeiten die Anfragen der Nutzer zu analysieren und so auf ganz bestimmte Zielgruppen des werbenden Unternehmens auszurichten und damit anzupassen.
Sebastian Saissi
iusNet IP 21.12.2020

Kein Licht am Ende des Tunnels für «Luminarte» im Kennzeichenstreit gegen «Lumimart»

Kommentierung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Trotz unterschiedlichem Sinngehalt, der Verwendung einer Kombination von Gemeingutsbegriffen und Parteidomizilen in verschiedenen Ländern (Schweiz und Deutschland) resp. nur teilweise übereinstimmenden Absatzkanälen bejahte das Bundesgericht die mittelbare Verwechslungsgefahr in Anwendung von UWG zwischen den Zeichen «Lumimart» (Klägerin) und «Luminarte» (Beklagte) aufgrund der Warengleichheit (strenger Massstab), der Ähnlichkeit der Zeichen in Schriftbild sowie Klang sowie der erhöhten Bekanntheit des klägerischen Kennzeichens durch intensiven, langjährigen Gebrauch in der Schweiz.
Fabio Versolatto
iusNet IP 23.02.2021

Die Verwendung von «Luminarte» ist im Vergleich zum älteren «Lumimart» unlauter

Rechtsprechung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

4A_267/2020 v. 28.12.2020 (vgl. 4A_265/2020 v. 28.12.2020)

Analog zur markenrechtlichen Beurteilung (vgl. Urteil 4A_265/2020 v. 28.12.2020) bestätigt das BGer einen lauterkeitsrechtlichen Missbrauch mittels jüngerer Zeichen mit dem Element «luminarte» im Vergleich zu älteren Zeichen mit dem Element «lumimart». Dabei geht es primär um die Bejahung einer Verkehrsdurchsetzung, u.a. dank langjähriger Werbeanstrengungen mit Hilfe eines heute nicht mehr aktuellen Zeichens mit dem Element «lumimart».
iusNet IP 22.02.2021

Mit Bezug auf Ingwer-Liköre stellt «Summerer» (u.a.) im Vergleich zum bereits bekannten «Ingwerer» eine Rufausbeutung nach UWG dar

Rechtsprechung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Die Namen «Ingwerer» (sowie «Gingwerer», «Meisterer» und «Meistererer») für Ingwer-Liköre betreffen bereits bekannte und erfolgreich vertriebene Produkte eines Unternehmens. Indem dessen Konkurrentin ohne objektive Rechtfertigung mit «Sommerer» - ebenso mit Endung auf «erer» - ein gleichfalls Ingwer enthaltendes Getränk auf den Markt brachte, beging sie eine Rufausbeutung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. e UWG. Dabei ist unerheblich, dass «Ingwerer» durch das betroffene Unternehmen auch als Marke eintragen wurde.
iusNet IP 18.12.2020

Täuschungen durch Herkunftsangaben oder nach UWG können sich bei Prospekten nur aus deren Gesamtwirkung (und nicht nur in Details) ergeben

Rechtsprechung
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
Für die Geltendmachung irreführender Herkunftsangaben nach MSchG oder Irreführung nach UWG reichen Hinweise auf einzelne, die geografische Bezeichnung «Vals» enthaltende Passagen in einem in der Schweiz verwendeten Prospekt für aus Frankreich stammende Keramikplatten nicht aus. Vielmehr muss der Gesamteindruck aus der Broschüre als unzulässige Herkunftsangabe nach MSchG oder Irreführung nach UWG bezüglich Eigenschaften der Produkte oder durch unzulässige Anlehnungen an Konkurrenzprodukte wirken.
iusNet IP 13.10.2019

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