Domaine du droit 06
Markenrecht
«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend
Jurisprudence
Markenrecht
B-1776/2023 v. 19.2.2024
«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend
Jurisprudence
Markenrecht
4A_514/2023 v. 3.1.2024
Die Nutzung fremder Marken zur Suchmaschinenoptimierung
Die Nutzung fremder Marken zur Suchmaschinenoptimierung
Keyword-Advertising | Keyword-Metatags | Meta-Descriptions
Die Marke «S6» setzt sich im Widerspruchsverfahren gegen «ES6» durch
Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden
Éclairages
Markenrecht
«S6» setzt sich gegen «ES6» für den Autobereich durch
Die Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs in Löschungsverfahren hat unabhängig von vorangegangenen Widerspruchsverfahren zu erfolgen
«CoolFlex» fehlt mit Bezug auf Matratzen etc. der Klasse 20 die Unterscheidungskraft
Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig
Jurisprudence
Markenrecht
R 827/2023-2
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)