Die typische Flügelfigur von Armani setzt sich gegen «PARUI (fig.)» nicht durch
Die typische Flügelfigur von Armani setzt sich gegen «PARUI (fig.)» nicht durch
Die typische Flügelfigur von Armani setzt sich gegen «PARUI (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst)
Am 31. März 2022 wurde die Wort-/Bildmarke
für die chinesische Guangzhou Qiluoshi Watches Co. Ltd. im Swissreg publiziert mit Beanspruchung von Juwelierwaren («gioielleria») etc. der Klasse 14, Einkaufstaschen etc. der Klasse 18 sowie diversen Bekleidungswaren der Klasse 25. Gegen dieses Zeichen erhob die italienische Giorgio Armani S.P.A. am 30. Juni 2022 Widerspruch (Verfahren Nr. 102'727 und Nr. 102'728) gestützt auf ihre zwei identischen Bildmarken CH 444'910 «(fig.)» und CH 449'697 «(fig.)» mit folgender Darstellung
und Beanspruchung von Reisetaschen etc. der Klasse 18, Bekleidungswaren etc. der Klasse 25 sowie Juiwelierwaren («gioielleria») der Klasse 14. Mit Entscheid vom 20. Dezember 2022 wies das IGE die Widersprüche ab. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, eine schädliche Zeichenähnlichkeit sei zu verneinen (kaum Gemeinsamkeiten in der...
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