«SAMTHUS» ist für die fraglichen Produkte (Waren, die auch aus Samt herstellbar sind) nicht unterscheidungskräftig

Jurisprudence

Markenrecht

4A_253/2024

Bundesgericht

«SAMTHUS» ist für die fraglichen Produkte (Waren, die auch aus Samt herstellbar sind) nicht unterscheidungskräftig

4A_253/2024 v. 2.9.2024

Das BGer bestätigt die Auffassung des BVGer, wonach «SAMTHUS» durch die massgebenden Verkehrskreise ohne weiteres als beschreibend, nämlich als Hinweis auf ein Fachgeschäft für Samtprodukte verstanden wird. Somit fehlt vorliegend die nötige Unterscheidungskraft, weil die streitigen Waren sich ganz oder teilweise aus Samt herstellen lassen.

Verwechslungsgefahr bei aus geometrischen Grundformen zusammengesetzten Marken

Markenkollision | Kennzeichnungskraft | Verkehrskreise

Markenrechtlicher Schutz für nachgeahmte Ersatzteile

Benutzung von Zeichen | Schutzumfang bei Unionsmarken | Markenschutz in der Europäischen Union

Cavalleri et al. v. Hermès International et al. – Réflexions au regard du droit suisse de la concurrence

Verkaufspraktiken | Funktionale Austauschbarkeit | Marktbeherrschende Stellung

Les marques – aspect formel

Agenda

Les marques – aspect formel

Mardi 19 novembre 2024 - 9:30 - 17:00

Dans ce cours, vous suivrez l’évolution d’un dossier à l’IPI, du dépôt à l’enregistrement et vous vous familiariserez avec les principaux formulaires. -Où est-il possible d’enregistrer ma marque ? -Comment fonctionne l’enregistrement international ? -À quoi faut-il prendre garde après l’enregistrement ?

Marken: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung

Agenda

Marken: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung

Mardi 18 mars 2025 - 9:30 - 17:00

Sie betrachten in diesem Kurs die Markenführung unter den verschiedenen rechtlichen Aspekten. Anhand von Übungen aus Rechtsprechung und Praxis, entwickeln Sie ein Verständnis für die markenrechtlichen Zusammenhänge und lernen die verschiedenen Werkzeuge die Sie dabei unterstützen kennen. -Wie schaffen Sie eine besondere Marke? -Unter welchen Voraussetzungen ist eine Marke schutzfähig? -Was muss ich nach der Registrierung beachten?

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Éclairages

Markenrecht

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

B-2387/2023 v. 04.01.2024

Das BVGer bestätigte, dass die Übereinstimmung in der Darstellung und Ausdrucksform der Bildmarken als Raubkatzen eine Verwechslungsgefahr begründet. Das BVGer stellte klar, dass selbst kleinere Abweichungen in der Gestaltung, wie Detailveränderungen, nicht ausreichen, um den Gesamteindruck massgeblich zu beeinflussen, wenn die Marken insgesamt einen ähnlichen Eindruck hinterlassen.

Sebastian Saissi

Keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen Swiss CannaMed (fig.) und der älteren Wortmarke Cannamed

Éclairages

Markenrecht

Keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen Swiss CannaMed (fig.) und der älteren Wortmarke Cannamed

B-3923/2023 vom 28. Mai 2024 Widerspruchsverfahren Nr. 102747, CH 727'168 Cannamed // CH 779'448 Swiss CannaMed (fig.)

Die Widerspruchsmarke Cannamed weist eine schwache Kennzeichnungskraft auf, sodass sie sich trotz Warenähnlichkeit und starker Zeichenähnlichkeit nicht gegen die angefochtene Marke Swiss CannaMed (fig.) durchsetzt.

Lucas Aebersold

Das Zeichen «FOOTWARE» wirkt mit Blick auf die betroffenen IT-Produkte beschreibend

Jurisprudence

Markenrecht

T-130/23

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Das Zeichen «FOOTWARE» wirkt mit Blick auf die betroffenen IT-Produkte beschreibend

T-130/23 v. 12.6.2024

Für die englisch-sprachigen Verkehrskreise wirkt das fragliche Zeichen von Nike beschreibend, weil es als Hinweis auf eine Vernetzung zwischen Schuhen und Smartphones verstanden wird. Damit war der Antrag auf Nichtigerklärung durch Puma gerechtfertigt.

Rückweisung eines Urteils betreffend Verletzung der Rechte an der Volkswagen-Formmarke «Bulli» (VW Bus T1)

Jurisprudence

Markenrecht

I ZR 23/23

Bundesgerichtshof (BGH)

Rückweisung eines Urteils betreffend Verletzung der Rechte an der Volkswagen-Formmarke «Bulli» (VW Bus T1)

I ZR 23/23 v. 2.5.2024

Der BGH erkennt ohne weiteres auf eine Rückweisung des Falles an die Vorinstanz, weil diese keine relevanten Gründe für einen rechtserhaltenden Zeichengebrauch genannt habe. Das Urtel interessiert jedoch insoweit, als es eingehende Ausführungen im grundsätzlichen Bereich enthält.

Domaine du droit 06