Die Passage «Oh I» im Song «Shape of You» von Ed Sheeran wurde durch diesen nicht unter Verletzung von Urheberrecht aus dem älteren, durch Sami Chokri komponierten Song «Oh Why» kopiert.

KI kann gemäss deutscher Gesetzgebung nicht Erfinder oder Miterfinder sein; denn bei der verlangten Namensnennung geht es um das Recht auf Anerkennung der Erfinderqualität. Indessen wird der Fall an die Vorinstanz zurückgewiesen mit dem Hinweis, sie hätte auf gewisse im Anmeldeformular genannte Angaben zur Erfinderbenennung eingehen müssen.

Das EUG bestätigt die Auffassung der Vorinstanz, wonach die als Marke verwendeten Abbildungen eines Moonboots unter Beanspruchung von Schuhen samt Bestandteilen dieser Waren die für einen Markenschutz verlangte Unterscheidungskraft nicht zu schaffen vermögen.

Angesichts der für die massgebenden Verkehrskreise im Vordergrund stehenden Wortelemente des jüngeren Zeichens im Vergleich zur Widerspruchsmarke («Milan») besteht insbesondere aufgrund der Zeichenähnlichkeit eine relevante Verwechslungsgefahr. Abgesehen davon wurde das Argument des Nichtgebrauchs des älteren Zeichens glaubhaft widerlegt.