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Die Widerspruchsmarke «HONOR» setzt sich gegen das Zeichen «FOR HONOR (fig.)» durch

Die Widerspruchsmarke «HONOR» setzt sich gegen das Zeichen «FOR HONOR (fig.)» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «HONOR» setzt sich gegen das Zeichen «FOR HONOR (fig.)» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 18. Januar 2016 wurde im Bulletin des marques communautaires für die französische Ubisoft Entertainment das Zeichen


mit Beanspruchung diverser Produkte der Klassen 9 (z.B. Aufnahmeapparate, Informatikprobramme), 16 (z.B. Papier, Lithografien), 28 (z.B. Elektronik-Spielgeräte) sowie 41 (z.B. Erziehung, Unterricht, Verlagsarbeiten) publiziert. Gegen diese Registrierung erhob die chinesische Huawei Technologies Co. Ltd am 15. April 2016 vollumfänglich Widerspruch unter Berufung auf ihre am 8. August 2014 registrierte Unionsmarke «HONOR» und deren beanspruchte Produkte der Klassen 9 (z.B. Kommunikationsausrüstungen, Computer), 35 (z.B. Detailverkaufs-Dienstleistungen für Kommunikationsausrüstungen und Computer) sowie 38 (z.B. Kommunikationsdienstleistungen, mobile Radiotelephonie). Mit Entscheid vom 24. April 2020 hiess die Widerspruchsabteilung des EUIPO den Widerspruch teilweise gut, nämlich mit Bezug auf die Produkte der Klasse 9 (jedoch unter Vorbehalt bezüglich herunterladbare elektronische...

iusNet IP 23.06.2022

 

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