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Die Klage auf Urheberrechtsverletzung durch eine gekürzte und besonders brutal dargestellte Szene aus einem Originalwerk dringt nicht durch

Rechtsprechung
Urheberrecht

Die Klage auf Urheberrechtsverletzung durch eine gekürzte und besonders brutal dargestellte Szene aus einem Originalwerk dringt nicht durch

Die Klage dringt nur für die Verletzung von Namensnennungsrechten durch. Alle weiteren Ansprüche werden abgewiesen, insbes. weil der Geist des Originalwerks durch die Brutalität in der kritisierten Ermordungsszene nicht verfälscht worden sei und der Urheber selber einer nur auszugsweisen Wiedergabe seines Werks vertraglich zugestimmt habe.
iusNet IP 23.10.2023

Die Schrift «Spectral» verletzt keine Urheberrechte an der Schrift «Le Monde Journal»

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Urheberrecht

Die Schrift «Spectral» verletzt keine Urheberrechte an der Schrift «Le Monde Journal»

Die durch die Kläger geltend gemachte Verletzung von Urheberrechten an der Schrift «Le Monde Journal» durch die Schrift «Spectral» als Kopie («contrefaçon») setzt sich nicht durch, weil das Gericht der Auffassung ist, dass sich die charakteristischen Eigenheiten von «Le Monde Journal» in der kritisierten Schrift nicht wiederfinden.
iusNet IP 25.06.2023

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Rechtsprechung
Urheberrecht

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Die Wiedergabe von vier Original-Musikstücken in extrem vereinfachten Versionen sprengt den Rahmen üblicher Bewilligungen zur Musik-Wiedergabe und setzt somit ein besonderes Einverständnis der Inhaber von Urheberrechten voraus. Mangels solchen Einverständnisses hat der Rechteinhaber Anspruch auf Schadenersatz etc.
iusNet IP 25.06.2023

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

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Markenrecht
Urheberrecht

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Das Gericht weist den Fall zurück an die Vorinstanz, weil die fragliche Parodie einer Zorro-Figur zwecks Bewerbung eines Getränkes möglicherweise Urheberrechte des Inhabers an der Zorro-Figur verletzt habe. Eine Markenrechtsverletzung würde nicht voraussetzen, dass die Verwendung von Zorro-Marken eine direkte physische Kennzeichnung der beklagtischen Waren betraf.
iusNet IP 19.02.2023

Die Darstellung eines angebissenen Pizzastückes wird urheber- und damit auch marken- sowie designrechtlich geschützt

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Urheberrecht

Die Darstellung eines angebissenen Pizzastückes wird urheber- und damit auch marken- sowie designrechtlich geschützt

Die Darstellung eines angebissenen Pizzastücks als Teil der Kommunikationsweise eines Franchiseunternehmens im Pizzageschäft hat Werkcharakter, weshalb es einer Konkurrentin aufgrund von Urheberrecht und damit verbunden auch Marken- sowie Designrecht untersagt ist, im Geschäftsverkehr eine ähnliche Darstellung zu verwenden.
iusNet IP 23.10.2022

«Vape» ist eine Parodie von «Grease» und markenrechtlich war die Nennung von «Grease» auf Seite von «Vape» zulässig

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Urheberrecht
Markenrecht

«Vape» ist eine Parodie von «Grease» und markenrechtlich war die Nennung von «Grease» auf Seite von «Vape» zulässig

Das Gericht qualifiziert das Musical «Vape» als zulässige Parodie des Werks «Grease», da es sich um eine kritische Aktualisierung des ursprünglichen Stoffes handle (moderner Slang, Einbezug von «MeToo», Kritik am glücklichen Ende von «Grease» etc.). Auch war die Nennung von «Grease» durch die Rechteinhaber an «Vape» markenrechtlich zulässig.
iusNet IP 14.07.2022

Die Passage «oh I» wurde nicht rechtswidrig aus «Oh Why» in «Shape of You» kopiert

Rechtsprechung
Urheberrecht

Die Passage «oh I» wurde nicht rechtswidrig aus «Oh Why» in «Shape of You» kopiert

Die Passage «Oh I» im Song «Shape of You» von Ed Sheeran wurde durch diesen nicht unter Verletzung von Urheberrecht aus dem älteren, durch Sami Chokri komponierten Song «Oh Why» kopiert.
iusNet IP 23.06.2022

Sicherungskopien im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen sind «Vervielfältigungen auf beliebigen Trägern»

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Urheberrecht

Sicherungskopien im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen sind «Vervielfältigungen auf beliebigen Trägern»

Die Erstellung von Sicherungskopien urheberrechtlich geschützter Werke zu privaten Zwecken auf einem Server, welcher im Rahmen von Cloud-Computer-Dienstleistungen einem Nutzer Speicherplatz zur Verfügung stellt, stellt eine «Vervielfältigung auf beliebigen Trägern» gemäss Art. 5 Abs. 2 Bst. b der Richtlinie 2001/29 dar.
iusNet IP 23.06.2022

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

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Urheberrecht

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

Das Gericht weist die Schadenersatzklage ab; dies zum einen mit Argumenten betreffend die Qualität der in Rede stehenden Fotografie in urheberrechtlicher Hinsicht (z.B. es fehle ihr an der nötigen Originalität) und zum andern wegen Bejahung eines «fair use» seitens der Beklagten.
iusNet IP 21.12.2021

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