Autor

Sebastian Saissi

Rechtsanwalt, LL.M.

Sebastian Saissi ist Rechtsanwalt und Partner bei freigutpartners IP Law Firm in Zürich. Er berät Mandanten umfassend im gewerblichen Rechtsschutz. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten zählen das Marken-, Design- und Domainrecht sowie damit verbundene Vertrags- und Verfahrensfragen, einschliesslich strategischer Beratung.
Seit 2008 arbeitet Sebastian Saissi als Rechtsanwalt in der Schweiz und ist in Deutschland bei der Rechtsanwaltskammer in Berlin zugelassen. Er absolvierte im Jahr 2005 am Jean-Monnet Lehrstuhl der Technischen Universität Dresden einen postgraduierten Aufbaustudiengang im Bereich des Europäischen Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts (Abschluss LL.M.). Das Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er an den Universitäten in Kiel, Paris und Berlin.

Kommentierung

Markenrecht

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Das BVGer bestätigte, dass die Übereinstimmung in der Darstellung und Ausdrucksform der Bildmarken als Raubkatzen eine Verwechslungsgefahr begründet. Das BVGer stellte klar, dass selbst kleinere Abweichungen in der Gestaltung, wie...

Kommentierung

Markenrecht

Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden

Das Gericht schloss sich der Beschwerdekammer des EUIPO an, die festgestellt hatte, dass der Markenschutz von «Emmentaler» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung Emmentaler» abzulehnen sei.

Kommentierung

Markenrecht

FIFA vs. Puma – beide gewonnen und doch verloren…

Das Bundesgericht hat am 6. April 2022 das vorinstanzliche Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 31. August 2021 vollumfänglich gekehrt und die in Streit stehenden vier Marken allesamt für...

Kommentierung

Immaterialgüterrechte und Firmenrecht

Auch wenn Firmen als wesentliche Bestandteile nur gemeinfreie Sach- und Ortsbezeichnungen enthalten, stehen diese unter dem Schutz des Ausschliesslichkeitsanspruchs

Das HG Zürich hat im Fall Airport Taxi Zürich Kloten AG gegen FLUGHAFEN TAXI ZÜRICH AG die Klage gutgeheissen und bestätigt, dass eine Verwechslungsgefahr auch dann besteht, wenn die zu...

Kommentierung

Markenrecht

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig im reduziert kennzeichnungskräftigen Element übereinstimmen

Das BVGer hat im Fall CRUNCH gegen TIFFANY CRUNCH N CREAM die Beschwerde vollumfänglich abgewiesen, da eine Verwechslungsgefahr regelmässig nicht vorhanden ist, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in kennzeichnungsschwachen...

Kommentierung

Markenrecht

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen

Das BVGer hat im Fall SMAC gegen LISSMAC die Beschwerde umfänglich gutgeheissen und bestätigt, dass eine Verwechslungsgefahr regelmässig nicht vorhanden ist, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen...

Kommentierung

Markenrecht

Ein Unternehmen, welches Waren lagert, begeht nur dann eine Markenrechtsverletzung, wenn es, wie der Verkäufer, den Zweck verfolgt, die Waren zum Verkauf anzubieten oder in den Verkehr zu bringen

Wird die Ware lediglich für einen Drittanbieter aufbewahrt, ohne dass Amazon den Zweck verfolgt, die Ware selbst zu verkaufen oder in den Verkehr zu bringen, benutzt Amazon die Marke nicht...

Fachbeitrag

Urheberrecht

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Der Umschreibung NFT ist spätestens seit dem spektakulären Verkauf der digitalen Bildcollage „EVERYDAYS: THE FIRST 5000 DAYS“ des Künstlers Mike Winkelmann (alias Beeple) für knapp USD 70 Millionen im März...

Fachbeitrag

Patentrecht

Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?

Unternehmen mit Forschung und Entwicklungsabteilungen oder die Patente inne haben, können die Schweizer Patentbox nutzen und davon profitieren.

Fachbeitrag

Immaterialgüterrecht übergreifend

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

Im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht besteht die spezielle Situation, dass Rechtsanwaltskanzleien für ihre Mandanten weltweit Korrespondenzanwälte beauftragen müssen. Es gilt eine strikte Trennung zwischen der Bevollmächtigung und...

Fachbeitrag

Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Keyword Advertising – was ist es genau und was gilt rechtlich?

Keyword Advertising ist für viele Unternehmen unabdingbar geworden. Denn es gilt: sich möglichst weit oben zu positionieren (sog. Anzeigenrang), damit potenzielle Kunden auf die Webseiten der werbenden Unternehmen gelangen.

Sebastian Saissi

Kommentierung

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden

FIFA vs. Puma – beide gewonnen und doch verloren…

Auch wenn Firmen als wesentliche Bestandteile nur gemeinfreie Sach- und Ortsbezeichnungen enthalten, stehen diese unter dem Schutz des Ausschliesslichkeitsanspruchs

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig im reduziert kennzeichnungskräftigen Element übereinstimmen

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen

Ein Unternehmen, welches Waren lagert, begeht nur dann eine Markenrechtsverletzung, wenn es, wie der Verkäufer, den Zweck verfolgt, die Waren zum Verkauf anzubieten oder in den Verkehr zu bringen

Fachbeitrag

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

Keyword Advertising – was ist es genau und was gilt rechtlich?

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