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Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?

Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?

Fachbeitrag
Patentrecht

Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?

A. Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen? 1. Rechtliche Grundlage der Patentbox

Am 19. Mai 2019 wurde in einer Volksabstimmung das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (SV17/STAF) angenommen. Es handelte sich hierbei um eine umfassende Steuerreform, die die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Beschäftigung in der Schweiz fördern und vor allem nachhaltig sichern soll. Mit dieser Volksabstimmung wurde sodann auf den 1. Januar 2020 das Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) u.a. dahin geändert, dass die Art. 24 lit. a und b StHG neu eingefügt wurden, welche die rechtliche Grundlage der heutigen Patentbox in der Schweiz bilden. Überdies wurde, auf dem Art. 24. lit. b Abs. 4 StHG basierend, seitens des Bundesrates die «Verordnung über die ermässigte Besteuerung von Gewinnen aus Patenten und vergleichbaren Rechten» (sog. Patent-Verordnung), welche sich detaillierter zu spezifischen Fragestellungen rund um die Patentbox äussert, erlassen.

2. Wieso die Bezeichnung Patentbox?

Die Bezeichnung Patentbox (auch Lizenzbox oder IP-Box genannt) steht im...

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