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Intellectual Property > Modulspezifische Rechtsgebiete > Urheberrecht

Domaine du droit 03

Urheberrecht

Mangels Substantiierung von unbekannter Urheberschaft oder Rechteabtretungen fehlt eine Aktivlegitimation aus URG

Jurisprudence
Urheberrecht
Die Klage der Inhaberin des Online-Nachrichtendienstes «X___» dringt (u.a.) mangels Aktivlegitimation nicht durch: In der Klage wurde nicht einmal dargelegt, wer welche der als Klagegrundlage für Schadenersatz geltend gemachten Presseartikel geschrieben hatte. Auch wurden keine relevanten Rechteabtretungen – insbes. aus Arbeitsvertrag – glaubhaft gemacht.
iusnet IP 24.04.2022

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

Jurisprudence
Urheberrecht

Case 1:19-cv-9769-AT v. 28.10.2020

Das Gericht weist die Schadenersatzklage ab; dies zum einen mit Argumenten betreffend die Qualität der in Rede stehenden Fotografie in urheberrechtlicher Hinsicht (z.B. es fehle ihr an der nötigen Originalität) und zum andern wegen Bejahung eines «fair use» seitens der Beklagten.
iusnet IP 21.12.2021

Teilweiser Verstoss gegen Urheberrecht an Grillgeräten «Feuerring» durch Konkurrenzprodukte

Jurisprudence
Urheberrecht
Das Gericht hiess die Klage des Inhabers an Urheberrechten bezüglich Grillgeräte «Feuerring» gut für den Teil der betroffenen Objekte, an denen die Beklagten nicht ihrerseits Urheberrechte erlangt hatten. Lauterkeitsrechtlich dringt der Kläger nicht durch, weil er nicht nachwies, dass er im fraglichen Zeitpunkt überhaupt im Wettbewerb stand.
iusnet IP 14.12.2021

Bundesgerichtliche Bestätigung des Urteils des Zürcher Handelsgerichts HG 170220 vom 15.1.2021

Jurisprudence
Urheberrecht
Die Beschwerde in Zivilsachen bezog sich ausschliesslich auf behauptete verfahrensmässige Fehlleistungen der Vorinstanz. Das BGer hat alle Beschwerdepunkte widerlegt und bestätigt, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre Stellung als Inhaberin bzw. ausschliessliche Lizenznehmerin nachzuweisen.
iusnet IP 14.12.2021

Auftragsverhältnis(se) im IP-Recht – was gilt rechtlich und wer ist wie beteiligt?

Articles thématiques
Immaterialgüterrecht übergreifend
Urheberrecht
Markenrecht
Designrecht
Patentrecht
Im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht besteht die spezielle Situation, dass Rechtsanwaltskanzleien für ihre Mandanten weltweit Korrespondenzanwälte beauftragen müssen. Es gilt eine strikte Trennung zwischen der Bevollmächtigung und der nachrangigen Auftragserteilung.
Sebastian Saissi
iusnet IP 28.10.2021

Ermessensweise für Fotokopier- und betriebsinterne Netzwerkvergütungen Veranlagte riskieren Gutheissung entsprechender Klagen

Jurisprudence
Urheberrecht
Wird eine konzessionierte Verwertungsgesellschaft mit Erhebungskompetenz für Vergütungen für urheberrechtliche Nutzungen zur ermessensweisen Berechnung entsprechender Beträge gezwungen und reagiert der oder die Betroffene auf eine entsprechende Einforderungsklage auch gegenüber dem Gericht nicht, wird die Forderung ohne weiteres anerkannt.
iusnet IP 27.10.2021

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