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Domaine du droit 03

Urheberrecht

Die Ermöglichung des Herunterladens von Werken als E-Book kann u.U. als neue öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden

Jurisprudence
Urheberrecht
Erlaubt ein Leseklub seinen Mitgliedern, ohne monatliche Beiträge E-Books für EUR 2.00 pro Stück herunterzuladen, riskiert der Klub eine Verfolgung durch Urheberrechtsinhaber mit der Begründung, dieses Vorgehen stelle eine erneute öffentliche Wiedergabe dar.
iusNet IP 09.04.2020

Nach US-recht stellt die Darstellung von Picasso-Werken durch «The Picasso Projekt» im Verhältnis zum Zervos Katalog ein «fair use» dar

Jurisprudence
Urheberrecht
In der Übernahme von fotografischen Kopien aus dem sog. Zervos Katalog durch «The Picasso Project» liegt keine Urheberrechtsverletzung nach amerikanischem Recht; denn «The Picasso Project» wendet sich an Bibliotheken, akademische Institutionen, Kunstsammler und Auktionshäuser, weshalb hier ein «fair use» vorliegt.
iusNet IP 16.12.2019

Die Wiederholung lediglich eines minimalen Auszugs aus einem bereits publizierten Tonträger schafft keine Abwehrrechte des ursprünglichen Tonträgerherstellers

Jurisprudence
Urheberrecht
Die Verwendung eines minimalen Auszugsfragments aus dem Musikstück «Metall auf Metall» durch Dritte für einen jüngeren Tonträger führt nicht zu einer Verletzung von Urheberrechten der ursprünglichen Tonträgerhersteller.
iusNet IP 27.11.2019

Auch die spezifisch gestaltete Oberfläche von Schminkpuder in einer Dose kann als Copyright geschützt werden

Jurisprudence
Urheberrecht
Die durch Aldi kopierten spezifischen Oberflächengestaltungen von Schminkpuder in seiner Dose sowie der Dose selber betreffen schützenswerte kreative intellektuelle Elemente der Design-Urheber, weshalb Aldi durch das Kopieren eine Copyright-Verletzung beging. Daran ändert betr. Puder nichts, dass seine ursprüngliche Oberfläche beim Gebrauch verschwindet.
iusNet IP 29.09.2019

Fragen zur EU-Urheberrechtsrichtlinie, insbes. betr. den Begriff «Zitat» sowie betr. das Thema der bereits rechtmässig erfolgten öffentlichen Zugänglichmachung

Jurisprudence
Urheberrecht
Als Zitat i.S. der EU-Richtlinie zur Informationsgesellschaft gilt auch ein lediglich durch Verlinkung auf eine selbständig abrufbare Datei zur Verfügung gestelltes Dokument. Eine bereits rechtswirksam erfolgte öffentliche Zugänglichmachung setzt entweder die Zustimmung des Rechteinhabers, eine Zwangslizenz oder eine gesetzliche Erlaubnis voraus.
iusNet IP 24.08.2019

Neuerungen im Europäischen Urheberrecht gemäss Beschluss der EU

Législation
Urheberrecht
Mit einer Umsetzungsfrist von zwei Jahren in das jeweilige nationale Recht haben das EU-Parlament sowie am 15.4.2019 der Rat der Mitgliedstaaten die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen, welche an die Entwicklungen im Bereich digitaler Technologien anknüpfen.
iusNet IP 23.06.2019

Mercedes Benz durfte ein (zugelassenes) Graffiti in der Stadt Detroit für Werbezwecke verwenden

Jurisprudence
Urheberrecht
Die Mercedes Benz USA verwendete eine Werbefotografie mit einem ihrer Autos vor einem Graffiti in der Stadt Detroit, ohne die Rechte des Autors dieses Graffitis zu verletzen.
iusNet IP 23.06.2019

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