SUISA setzt sich gegen Radio A (Klage und Widerklage) im Wesentlichen durch

Jurisprudence

Urheberrecht

4A_450/2020 | 4A_464/2020

Bundesgericht

SUISA setzt sich gegen Radio A (Klage und Widerklage) im Wesentlichen durch

4A_450/2020; 4A_464/2020 v. 19.3.2021

Die Klage der Radio A.___ AG gegen SUISA mit der Begründung, das Radio habe keine Urheberrechte verletzt, setzt sich nicht durch. Die Widerklage der SUISA mit Geldforderungen gegen die Radio A.___ AG wird teilweise unter Fiktion einer Genehmigung von SUISA-Schätzungen gutgeheissen, teilweise jedoch wegen Unzulässigkeit einer Genehmigungsfiktion an die Vorinstanz zurückgewiesen.

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Die Skulptur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons ist als Plagiat der Fotografie «Fait d’hiver» von F. Davidovici zu qualifizieren

Jurisprudence

Urheberrecht

35L7 V-B7D-B727S

Cour d’appel de Paris

Die Skulptur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons ist als Plagiat der Fotografie «Fait d’hiver» von F. Davidovici zu qualifizieren

Cour d’appel de Paris no 034/2021 v. 23.2.2021

Die Porzellanfigur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons stellt ein Plagiat der Fotografie «fait d’hiver» von Franck Davidovici dar; denn die Skulptur hat mit der Darstellung der jungen Frau sowie des Schweins wesentliche originelle Elemente der Fotografie übernommen.

Schutzmassnahmen seitens des Urheberrechte-Inhabers sind auch bei späterem Framing zu berücksichtigen

Jurisprudence

Urheberrecht

C‑392/19

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Schutzmassnahmen seitens des Urheberrechte-Inhabers sind auch bei späterem Framing zu berücksichtigen

C-392/19 v. 9.3.2021

Die Einbettung von mit Erlaubnis des Inhabers von Urheberrechten auf einer anderen Webseite frei zugänglich gemachten Werken in die Webseite eines Dritten mittels der Framing-Technik stellt eine (neue) öffentliche Wiedergabe dar, wenn der Rechteinhaber selber bereits Schutzmassnahmen gegen Framing getroffen hatte.

Die Verpflichtung zur Übertragung von Urheberrechten durch Gesellschaftsvertrag genügt nicht als Nachweis einer solchen Übertragung

Jurisprudence

Urheberrecht

HG170220-O

Handelsgericht ZH

Die Verpflichtung zur Übertragung von Urheberrechten durch Gesellschaftsvertrag genügt nicht als Nachweis einer solchen Übertragung

HG 170220 v. 15.1.2021

Die in einer Klage behauptete Übertragung von Urheberrechten von einem Einleger mittels Gesellschaftsvertrags lässt sich nicht damit begründen, in diesem Vertrag habe sich der Einleger zu dieser Übertragung verpflichtet. Ob, wann und wie sowie welche Rechte dadurch überhaupt übertragen worden wären, kann nämlich einer solchen Formulierung nicht entnommen werden.

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

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Urheberrecht

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Beethoven’s 10., eine mittels KI vollendete Symphonie, der „Next Rembrandt“, ein vom Computer geschaffenes Gemälde, zwei Entscheide aus dem chinesischen Recht zur Frage, ob ein durch KI geschaffenes Werk urheberrechtlichen Schutz geniessen kann. Inwieweit vermöchten die urheberrechtlichen Bestimmungen zu fotografischen Werken einen Lösungsansatz zu bieten?

Inge Hochreutener

Domaine du droit 03