Das Gericht anerkennt zwar einen dauerhaften schweizweiten Gebrauch des Widerspruchszeichens. Die Belege bezüglich der geltend gemachten notorischen Bekanntheit werden jedoch als ungenügend qualifiziert.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin des Zeichens «SALVADOR DALI» nicht, dessen markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum ausreichend glaubhaft zu machen. Teilweise fehlt jeder Beleg bezüglich betroffener Klassen (16 und 25). Was die vorhandenen Belege (betr. Klasse 14) betrifft, schaffen sie entweder keinen Bezug zu einem Verkaufsdatum, berühren sie den relevanten Zeitraum nicht oder stehen sie in keinem glaubhaften Zusammenhang mit der Widerspruchsmarke.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin des Zeichens «Fundació Gala-Salvador Dali (fig.)» nicht, dessen markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum ausreichend glaubhaft zu machen. Teilweise fehlt jeder Beleg bezüglich betroffener Klassen (25 und 36). Was die vorhandenen Belege (betr. Klasse 14) betrifft, schaffen sie entweder keinen Bezug zu einem Verkaufsdatum, berühren sie den relevanten Zeitraum nicht oder stehen sie in keinem glaubhaften Zusammenhang mit der Widerspruchsmarke.

Im Zusammenhang mit der Einrede des Nichtgebrauchs gelingt es der Inhaberin der Marke «Puma (fig.)» nicht, den markenmässigen Gebrauch für den relevanten Zeitraum – durch Dritte mit ihrem Einverständnis – ausreichend glaubhaft zu machen. Dies insbes. weil die Belege nicht ausreichen, um aufzuzeigen, dass die betroffenen Waren die betriebliche Sphäre der Markeninhaberin tatsächlich verlassen haben; dabei spricht auch ein Auftragsverhältnis mit rechtlich selbständigen Abnehmern nicht für ein Verlassen dieser Sphäre.