Mediation bei IP-Streitigkeiten?

Mediation bei IP-Streitigkeiten?

Mediation | Vorteile | Bedenken | Umsetzung

FIFA vs. Puma – beide gewonnen und doch verloren…

Éclairages

Markenrecht

FIFA vs. Puma – beide gewonnen und doch verloren…

Das Bundesgericht hat am 6. April 2022 das vorinstanzliche Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 31. August 2021 vollumfänglich gekehrt und die in Streit stehenden vier Marken allesamt für nichtig erklärt; das Handelsgericht kam zu dem Urteil, dass alle vier Marken gültig seien.

Sebastian Saissi

Das BVGer taxiert das Zeichen ‘Butterfly’ als schutzunfähigen Hinweis auf ein übliches Ausstattungsmerkmal für bestimmte Produkte

Éclairages

Markenrecht

Das BVGer taxiert das Zeichen ‘Butterfly’ als schutzunfähigen Hinweis auf ein übliches Ausstattungsmerkmal für bestimmte Produkte

Während die Beschwerde des japanischen Tischtennis-Labels mit der Wortmarke ‘Butterfly’ für Rucksäcke und Koffer (Kl. 18), Trinkflaschen (Kl. 21) sowie Handtücher (Kl. 24) erfolgreich war, bestätigte das BVGer die Schutzverweigerung für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhe (Kl. 25), Gepäck, Taschen und Brieftaschen (Kl. 18) sowie für Spielwaren und Spiele (Kl. 28).

Fabio Versolatto

Der Artikel «500 Hotels suchen Käufer» ist wegen Urheberrechtsverletzung im Internetauftritt der Beklagten und auf www.blick.ch zu löschen

Jurisprudence

Urheberrecht

HG210105-O

Handelsgericht ZH

Der Artikel «500 Hotels suchen Käufer» ist wegen Urheberrechtsverletzung im Internetauftritt der Beklagten und auf www.blick.ch zu löschen

HG 210105-O v. 25.1.2022

Wegen einer im Wesentlichen integralen Übernahme des klägerischen Artikels «500 Hotels suchen Käufer» durch die Beklagte unter dem Titel «Bereits 500 Hotels stehen zum Verkauf in der Schweiz» u.a. auf www.blick.ch wird die Beklagte zur entsprechenden Löschung in ihrem Internetauftritt verurteilt.

Art. 28 Abs. 2 URG

Art. 28 Abs. 2 URG

Art. 25 URG

Art. 4 URG

Art. 3 Abs. 1 URG

Art. 3 Abs. 1 URG

Art. 2 Abs. 2 lit. a URG

Art. 2 Abs. 2 lit. a URG

Die Widerspruchsmarke «HONOR» setzt sich gegen das Zeichen «FOR HONOR (fig.)» durch

Jurisprudence

Markenrecht

T-171/21

Gericht der Europäischen Union (EuG)

Die Widerspruchsmarke «HONOR» setzt sich gegen das Zeichen «FOR HONOR (fig.)» durch

T-171/21 v. 2.3.2022

Das jüngere Zeichen schafft im Vergleich mit der Widerspruchsmarke eine relevante Verwechslungsgefahr angesichts besonders ausgeprägter Produkte- sowie Zeichenähnlichkeit und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens.

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