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Cours accéléré Propriété Intellectuelle

Agenda
Jeudi 10 avril 2025 - 9:30 - 17:00
Sie lernen in unserem Einführungskurs die Grundbegriffe des Geistigen Eigentums kennen und erhalten einen Überblick zu den Schutzrechten Patente, Marken, Designs und Urheberrecht. In praktischen Übungen vertiefen und erweitern Sie Ihr Wissen. Was ist Geistiges Eigentum? Welche Schutzrechte gibt es? Wie gehe ich damit um? Wem gehören die Schutzrechte?

Young INGRES Kick-off event

Agenda
Jeudi 3 avril 2025 - 18:00 - 20:00
As a young addition to the established and “time-honoured” INGRES, the new group offers an innovative platform for all intellectual property law enthusiasts – we welcome students, young professionals, and all those interested in networking and exchanging ideas in this exciting field of law. An exclusive seminar will be held as a kick-off event, with three renowned speakers delivering exciting presentations on current topics in intellectual property law. The speakers are experts in the field and will provide valuable insights into the challenges and developments in this area of law.

Crashkurs Geistiges Eigentum

Agenda
Mardi 11 mars 2025 - 9:30 - 17:00
Sie lernen in unserem Einführungskurs die Grundbegriffe des Geistigen Eigentums kennen und erhalten einen Überblick zu den Schutzrechten Patente, Marken, Designs und Urheberrecht. In praktischen Übungen vertiefen und erweitern Sie Ihr Wissen. Was ist Geistiges Eigentum? Welche Schutzrechte gibt es? Wie gehe ich damit um? Wem gehören die Schutzrechte?

39e Marathon du Droit

Agenda
Samedi 10 mai 2025 - 8:15 - 13:00
Les Marathons du droit sont organisés deux samedis matin par année, par la Commission de formation permanente de l’Ordre des avocats de Genève. Sa formule de 20 exposés d’une dizaine de minutes sur 20 sujets du droit positif permet une mise à jour rapide des connaissances essentielles dans des domaines variés. Les participants reçoivent une documentation comprenant une fiche par sujet traité - contenant de nombreuses références législatives, de jurisprudence et de doctrine - en version papier ou numérique selon leur préférence. La première édition du Marathon du droit remonte à 2006. Cette demi-journée de formation continue rassemble, depuis, entre 300 et 400 participants.

Die Wort-/Bildmarke «Einstein … Kaffee» ist nicht zulässig, weil die streitigen Produkte sich nicht auf echten Kaffee beziehen

Jurisprudence
Markenrecht
Das EUIPO bestätigt, dass die angemeldete Marke angesichts der abgebildeten Tasse sowie insbesondere des Wortelements «Kaffee» eine relevante Täuschungsgefahr schafft, weil die streitigen Waren in Wirklichkeit keinen Kaffee enthalten und auch die fraglichen Vertriebs-Dienstleistungen sich nicht auf Kaffee beziehen.
iusnet IP 27.02.2025

Dem Zeichen «Glashütte Original» fehlt die Unterscheidungskraft für virtuelle Produkte im Bereich der Uhrenindustrie

Jurisprudence
Markenrecht
Das EUG bestätigt, dass dem Zeichen die nötige Unterscheidungskraft fehlt: Die Anlehnung an die für Uhren hoher Qualität bekannten deutschen Stadt «Glashütte» wird als Bewerbung der beanspruchten Produkte verstanden, wobei das Wort «Original» dies noch unterstreicht.
iusnet IP 27.02.2025

Das EUG hebt die Abweisung eines Widerspruchs von Armani wegen Fehlens einer Gesamtwürdigung der Verwechslungsgefahr auf

Jurisprudence
Markenrecht
Das EUIPO hatte die Abweisung eines Widerspruchs von Armani gestützt auf das weltweit bekannte Armani-Motiv verfügt, weil das jüngere, im Erscheinungsbild zwar leicht ähnliche Zeichen dennoch ausreichende Unterschiede aufweise. Dieser Entscheid wurde durch das EUG aufgehoben, weil die Vorinstanz keine Gesamtwürdigung der Verwechslungsgefahr vorgenommen habe.
iusnet IP 27.02.2025

«LONGINES»-Marken setzen sich im Nichtigkeitsverfahren gegen «LOSENGS» durch

Jurisprudence
Markenrecht

Obergericht des Kantons Bern HG 24 61 v. 7.11.2024

Entgegen der Würdigung des Falles durch das BVGer im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens (vgl. dazu iusnet IP v. 23. April 2024) wird eine schädliche Verwechslungsgefahr zu Gunsten der «LONGINES»-Marken bejaht, mit der Folge, dass das Zeichen der Beklagten als nichtig erklärt wird.
iusnet IP 27.02.2025

Der Verkauf von Schokoladenkugeln durch Aldi wird wegen Ähnlichkeit mit LINDOR-Kugeln vorsorglich verboten

Jurisprudence
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Handelsgericht des Kantons Aargau HSU.2024.50 vom 14.12.2024

Die besondere Nähe der Verpackung von durch Aldi angebotenen Moser-Roth-Kugeln zur Verpackung der LINDOR-Kugeln von Lindt & Sprüngli führt zu einem vorsorglichen Verkaufsverbot zu Lasten von Aldi über die Weihnachtszeit 2024. Dabei ist unbeachtlich, dass die Moser-Roth-Kugeln in einer Zusatz-Verpackung angeboten werden.
iusnet IP 27.02.2025

Die Weiterverwendung einer Verbandsmarke nach dem Verlassen des Verbands verstösst gegen dessen Recht am Zeichen

Jurisprudence
Markenrecht
Die Weiterverwendung der Marke eines Verbands durch ein ausgetretenes Mitglied auf dessen Website ist markenrechtswidrig, weil dadurch der Eindruck entsteht, es bestehe nach wie vor eine Verbindung zum Verband; auch kann dieser die Einhaltung der mit der Marke verbundenen Qualitäts-Standards nicht mehr gewährleisten.
iusnet IP 27.02.2025

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