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Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Fachbeitrag

Urheberrecht

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Beethoven’s 10., eine mittels KI vollendete Symphonie, der „Next Rembrandt“, ein vom Computer geschaffenes Gemälde, zwei Entscheide aus dem chinesischen Recht zur Frage, ob ein durch KI geschaffenes Werk urheberrechtlichen Schutz geniessen kann. Inwieweit vermöchten die urheberrechtlichen Bestimmungen zu fotografischen Werken einen Lösungsansatz zu bieten?

Inge Hochreutener

Keyword Advertising – was ist es genau und was gilt rechtlich?

Fachbeitrag

Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Keyword Advertising – was ist es genau und was gilt rechtlich?

Keyword Advertising ist für viele Unternehmen unabdingbar geworden. Denn es gilt: sich möglichst weit oben zu positionieren (sog. Anzeigenrang), damit potenzielle Kunden auf die Webseiten der werbenden Unternehmen gelangen.

Sebastian Saissi

Neues Urheberrecht für Fotografien

Fachbeitrag

Urheberrecht

Neues Urheberrecht für Fotografien

Seit dem 1. April 2020 ist das Urheberrechtsgesetz in der durch das Bundesgesetz vom 27. September 2019 revidierten Fassung in Kraft. Neu sind nun Fotografien auch dann geschützt, wenn sie keinen individuellen Charakter aufweisen (Art. 2 Abs. 3bis URG). Ein Schutz von Fotografien auch ohne individuellen Charakter war von professionalen Fotografen dringlich verlangt worden. Dessen Situierung als urheberrechtlicher Werkschutz wird allerdings dogmatisch als Stilbruch empfunden und wirft auch in der Anwendung diverse Fragen auf. Dazu gehören insbesondere Fragen des Schutzumfangs (Schutz gegen Bearbeitung) und der Urheberpersönlichkeitsrechte des Fotografen.

Die neuen Vergütungsansprüche für das Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken und von Darbietungen in audiovisuellen Werken

Fachbeitrag

Urheberrecht

Die neuen Vergütungsansprüche für das Zugänglichmachen von audiovisuellen Werken und von Darbietungen in audiovisuellen Werken

Die neu geschaffenen Vergütungsansprüche für Urheberinnen und Urheber nach Art. 13a Abs. 1 URG sowie für ausübende Künstlerinnen und Künstler nach Art. 35a Abs. 1 URG werfen Fragen auf, an deren Beantwortung sich die Meinungen bereits scheiden – vom Kreis der Berechtigten über die Ausnahmebestimmungen bis zum Gegenrecht. Der vorliegende Beitrag behandelt die sich in der Anwendung der neuen Bestimmungen bis heute abzeichnenden Auslegungsprobleme unter Berücksichtigung der Materialien und des einschlägigen Konventionsrechts. Trotz weitgehender Parallelen zwischen Art. 13a URG und Art. 35a URG sind auch bedeutsame Unterschiede zwischen den beiden Bestimmungen zu beachten. Diese werden im Beitrag besonders beleuchtet.

Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten

Fachbeitrag

Urheberrecht

Designrecht

Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten

Während der EU-Gesetzgeber das Urheberrecht nach wie vor nur punktuell vereinheitlicht hat, gestaltet der EuGH das Urheberrecht in den letzten Jahren mittels zahlreicher Urteile – jüngst zunehmend nicht nur für die digitale, sondern auch für die analoge Welt.

Die Verwechslungsgefahr im Firmenrecht

Fachbeitrag

Immaterialgüterrechte und Firmenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Firmenrecht

Der Beitrag handelt von der Verwechslungsgefahr im Firmenrecht. Das Bundesgericht erliess zu diesem Thema unlängst eine Reihe von Entscheiden, die vom Fachpublikum teilweise mit Erstaunen aufgenommen wurden.

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Fachbeitrag

Urheberrecht

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

In einem Urteil aus dem Jahre 1959 hat das BGer die Rechtsfigur der «freien Benutzung», die es damals nur im deutschen Urheberrechtsgesetz gab, zur ungeschriebenen Norm des schweizerischen Urheberrechts erklärt. Der EuGH hat in einem 2019 ergangenen Urteil diese deutsche Regelung für unvereinbar mit der EU-Richtlinie 2001/29 erklärt und sie damit faktisch ausser Kraft gesetzt. Was bedeutet dieser Entscheid für das schweizerische Urheberrecht? Der Beitrag plädiert dafür, diese von allem Anfang an problematische Rechtsprechung aufzugeben und die Zulässigkeit der Übernahme von Elementen vorbestehender Werke in neue Werke nach dem Zitatrecht des Art. 25 URG zu beurteilen.

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

Fachbeitrag

Urheberrecht

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

Cet article analyse la jurisprudence de ces dernières années pour trois questions particulièrement discutées concernant les tarifs des sociétés de gestion : la notion d’équité selon les art. 59 et 60 LDA, le principe de la continuité tarifaire et les compétences respectives des autorités administratives et du juge civil pour contrôler la légalité d’un tarif. L’auteur jette un œil parfois critique sur cette jurisprudence, tout en proposant certaines solutions.

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Fachbeitrag

Markenrecht

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Growing tensions between intellectual property rights and human rights are best illustrated through trademark parody, which has recently been the subject of contradictory judgments in Europe. Although there is a parody “exception” in copyright legislation, should lawmakers follow the same route with respect to trademark law and recognise it as a genuine “right” instead of referring to it as a mere “exception”?

Patentierung von computerimplementierten Simulationen

Fachbeitrag

Patentrecht

Patentierung von computerimplementierten Simulationen

Anfang dieses Jahres wurde der Grossen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) ein Antrag gestellt, der computerimplementierte Simulationen betrifft. Die technische Beschwerdekammer stellte sich nämlich die Frage, ob dem Verfahren T 489/14, «Pedestrian simulation / Connor», betreffend eine Simulation von Fussgängern, die Patentfähigkeit zugesprochen werden soll. Dabei scheint die antragstellende technische Beschwerdekammer den bereits ergangenen Entscheiden zu Simulationen («Infineon» und «Areva») zu widersprechen. Hintergrund ist eine Besonderheit der Ansprüche im Antrag auf Patenterteilung: Nebst der Anwendung auf ein Computersystem enthalten die Ansprüche keinen (weiteren) technischen Effekt, der für die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit als technisches Mittel infrage kommt.