I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Am 20. April 2017 notifizierte die OMPI eine Schutzausdehnung auf die Schweiz für die Bildmarke IR 1'028'240 «[Apfel] (fig.)» der us-amerikanischen Apple Inc. mit folgendem Aussehen:

und Beanspruchung von diversen Ton- und Bildaufnahmen, z.B. für Musik und Unterhaltung («enregistrements sonores musicaux», enregistrements sonores consacrés aux divertissements»), Videobänder etc. der Klasse 9. Im Anschluss an vorangegangene Verfahrensschritte verfügte das IGE am 2. September 2022 eine Zurückweisung für einen Teil der betroffenen Produkte, z.B. Ton- und Bildaufnahmen für Unterhaltung; dies mit der Begründung, für diese Produkte werde das Zeichen nicht als Herkunftshinweis, sondern als direkt beschreibender Hinweis auf den Inhalt der betroffenen Produkte verstanden. Gegen diese Verfügung erhob die Apple Inc. am 5. Oktober 2022 Beschwerde beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Unterscheidungskraft (Auszug / teilweise mit wörtlichem...