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«Zwei Kreise (fig.)» von Mastercard setzt sich gegenüber «Savl (fig.)» nicht durch

«Zwei Kreise (fig.)» von Mastercard setzt sich gegenüber «Savl (fig.)» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«Zwei Kreise (fig.)» von Mastercard setzt sich gegenüber «Savl (fig.)» nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

Am 22. Juni 2020 wurde die Schweizer Wort-/Bildmarke Nr. 748'663 «Savl (fig.)» 

der SAVL GmbH, Zug, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36, 38 und 42 veröffentlicht. Gegen dieses Zeichen erhob die us-amerikanische Mastercard International Inc. am 21. September 2020 Widerspruch gestützt auf ihre am 1. März 2018 publizierte Schweizer Bildmarke Nr. 713'470 «Zwei Kreise (fig.)» in den Farben rot und gelb


und mit Beanspruchung von Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36, 38 und 42. Dieser Widerspruch wurde durch das IGE mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 abgewiesen, im Wesentlichen mangels relevanter Zeichenähnlichkeit, obschon vollständige bis starke Produkteähnlichkeit gegeben sei und seitens der massgebenden Verkehrskreist eine normale bis erhöhte Aufmerksamkeit bestehe. Gegen diesen Entscheid erhob die Mastercard...

iusNet IP 19.02.2023

 

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