Unterscheidungskraft
Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose ist als Hörzeichen nicht schutzfähig
Das Zeichen «STELLAR» ist für Hörgeräte und ihr Zubehör nicht beschreibend
Der Lippenstift von Guerlain ist dank originellem Design EU-markenschutzfähig
«Midnight Black Ice Storm» verletzt «Black Ice» / «Boardwalk Breeze» ist nicht verletzend gegenüber «Bayside Breeze»
Jurisprudence
Markenrecht
Docket No. 19-2750 v. 19.11.2020
«IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig
Das Zeichen «QR-Code (fig.)» mit einem Kreuz in dessen Mitte ist entgegen der Ansicht des IGE schutzfähig
Verwechslungsfähigkeit von «Twins» – Nomen est Omen?
Articles thématiques
Zum Schutzumfang von dreidimensionalen Marken in der Europäischen Union
Der als Marke beantragten besonderen Form für Land Rover Defender 90 fehlt die nötige Unterscheidungskraft
Jurisprudence
Markenrecht
EWHC 2020 2130 (Ch) v. 3.8.2020
EuGH: Unterscheidungskraft einer eingekrümmten Amphore als Formmarke
Articles thématiques