I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Am 24. April 2018 meldete das Nemiroff Intellectual Property Establishment, Vaduz, beim IGE die Formmarke «[Flaschenform] (fig.)» mit folgendem Aussehen

und Beanspruchung von Waren der Klasse 33 (Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere) an. Nach vorangegangenen Kontakten verweigerte das IGE mit Verfügung vom 28. Juli 2021 die verlangte Markeneintragung definitiv. Dies insbesondere mit der Begründung, das Zeichen weiche nur ungenügend von den üblichen Warenformen im beanspruchten Warensegment ab; die Reliefprägungen führten im Gesamteindruck nicht zur verlangten Unterscheidungskraft, weshalb das Zeichen zum Gemeingut gehöre. Gegen diesen Entscheid erhob das Nemiroff Intellectual Property Establishment am 7. September 2021 Beschwerde beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Unterscheidungskraft (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)

1. Grundsätzliches:

a)  Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG sind dem Gemeingut...