Die Marke «Nusr-Et (fig)» geniesst zwar im Ausland Schutz und betrifft u.a. eine bekannte Restaurantkette. Die Belege für die geltend gemachte notorische Bekanntheit der Marke in der Schweiz beziehen sich jedoch primär auf die Person des Mitinhabers der nach ihr benannten Restaurantkette „Nusr-Et“ und nicht auf die Widerspruchsmarke selber. Aus der besonderen Bekanntheit des Mitinhabers lässt sich somit nichts zu Gunsten einer notorischen Bekanntheit des Zeichens ableiten.

Das Gericht anerkennt zwar einen dauerhaften schweizweiten Gebrauch des Widerspruchszeichens. Die Belege bezüglich der geltend gemachten notorischen Bekanntheit werden jedoch als ungenügend qualifiziert.

Die Anerkennung des Zeichens «RITZ» für den Hotelleriebereich als notorisch bekannt ist mit Bezug auf die ebenfalls diesen Bereich berührende Marke «RITZCOFFIER» zu verweigern. Dies insbes., weil eine solche Anerkennung bewirkte, dass zahlreiche andere Marken den Grundsatz der Priorität des tatsächlichen Markeneintrages (Art. 5 MSchG) unterlaufen könnten. Zudem hat die Beschwerdeführerin keine Belege beigebracht, welche ihre Berufung auf eine notorische Bekanntheit ihres Zeichens unterstützen würden.

Für die nicht-registrierte US-Marke «THINK DIFFERENT» (sog. «unregistered trademark) wurde gegen die jüngere Marke «Tick different (fig.) geltend gemacht, die US-Marke geniesse in der Schweiz Schutz wegen ihrer notorischen Bekanntheit. Für die US-Marke wurde zwar glaubhaft gemacht, dass sie bis 2006 für die Waren «Computer» (mithin andere als durch die jüngere Marke beanspruchte Waren), nicht jedoch auch noch im Zeitpunkt der Eintragung der jüngeren Marke in der Schweiz notorisch bekannt war.