Die Widerspruchsmarke «RITZ» setzt sich mangels notorischer Bekanntheit in der Schweiz gegen «RITZCOFFIER» nicht durch

Die Widerspruchsmarke «RITZ» setzt sich mangels notorischer Bekanntheit in der Schweiz gegen «RITZCOFFIER» nicht durch

I. Ausgangslage

Am 22. Juni 2015 wurde die durch die Bürgenstock Hotels Management und Lizenz AG beantragte Marke «RITZCOFFIER» betr. diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 8, 9, 16, 21, 29, 30, 32, 41 sowie 43 im Swissreg publiziert. Gegen dieses Zeichen erhob die Ritz Hotel Limited Widerspruch. Bezüglich des hier besprochenen Falles ging es dabei darum, dass die Ritz Hotel Limited sich auf die notorische Bekanntheit ihrer Marke «RITZ» berief. Das IGE wies den Widerspruch diesbezüglich am 3. August 2017 ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die Widersprechende habe nicht nachgewiesen, dass ihr Zeichen in der Schweiz intensiv benützt würde oder eine erhebliche Publizität genösse und ebensowenig, dass die schweizerischen Verkehrskreise Kenntnis von einem intensiven Gebrauch dieser Marke im Ausland hätten. Gegen diesen Entscheid erhob die Ritz Hotel Limited (nachfolgend Bf) am 13. September 2017 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

iusNet IP 25.02.2020

 

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