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Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz

Produkte von DABUS als küstlicher Intelligenz sind nicht patentfähig

Rechtsprechung
Patentrecht
Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass nach heutiger Rechtslage eine künstliche Intelligenz (konkret DABUS) nicht als Erfinder qualifiziert werden kann. Der Erfinderbegriff setzt auch für eine technische Lehre, welche mit Hilfe eines Systems künstlicher Intelligenz entwickelt wurde, einen den Gesamterfolg wesentlich beeinflussenden menschlichen Beitrag voraus.
IusNet IP 29.08.2024

Produkte von künstlicher Intelligenz können nicht als Patent angemeldet werden

Rechtsprechung
Patentrecht
Das Gericht bestätigt, dass Produkte der künstlichen Intelligenz (KI) nicht als Patent angemeldet werden können, weil die Anmeldung nach geltendem Recht eine natürliche Person als Erfinder voraussetzt.
iusNet IP 28.01.2024

Produkte aus künstlicher Intelligenz sind nicht urheberrechtsfähig

Rechtsprechung
Urheberrecht

1:22-cv-01564-BAH v. 18.8.2023

Das Gericht bestätigt, dass nach bisheriger Gesetzgebung ein durch künstliche Intelligenz geschaffenes Werk in den USA keinen urheberrechtlichen Schutz ermöglicht.
iusNet IP 23.10.2023

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen in den USA als Patentinhaberinnen nicht in Betracht

Rechtsprechung
Patentrecht

Case 21-23471:20-cv-00903-LMBTCB vom 5.08.2022

Eine Maschine (DABUS) im Bereich künstlicher Intelligenz kann gestützt auf den US Patent Act nicht als Erfinderin qualifiziert werden und kommt daher als Patentanmelderin nicht in Betracht.
iusNet IP 23.10.2022

Erfindungen durch Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz können Gegenstand von Patentanmeldungen sein

Rechtsprechung
Patentrecht
Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz können Erfindungen schaffen. Zwar kommen sie selber nicht als Anmelder von Patenten in Betracht; jedoch kann ein entsprechendes Gesuch durch Eigentümer bzw. Besitzer, welche die Maschine kontrollieren, gestellt werden.
iusNet IP 27.10.2021

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen als Erfinder nicht in Betracht

Rechtsprechung
Patentrecht

Case 1:20-cv-903-LMB-TCB no. 33

Eine Maschine im Bereich künstlicher Intelligenz kann nicht als Erfinderin qualifiziert werden. Künftige Entwicklungen wären allenfalls vom Gesetzgeber zu berücksichtigen.
iusNet IP 27.09.2021

Urheberrecht am Scheideweg – wenn Künstliche Intelligenz (KI) mit der Kreativität menschlichen Schaffens konkurriert – oder vielmehr kooperiert

Fachbeitrag
Urheberrecht
Beethoven’s 10., eine mittels KI vollendete Symphonie, der „Next Rembrandt“, ein vom Computer geschaffenes Gemälde, zwei Entscheide aus dem chinesischen Recht zur Frage, ob ein durch KI geschaffenes Werk urheberrechtlichen Schutz geniessen kann. Inwieweit vermöchten die urheberrechtlichen Bestimmungen zu fotografischen Werken einen Lösungsansatz zu bieten?
Inge Hochreutener
iusNet IP 20.12.2020

Artificial Intelligence: Eine Bestandsaufnahme im Jahr 2018

Fachbeitrag

Bericht über die Tagung «ICT – Recht und Praxis: Artificial Intelligence: Was ist möglich? Wie reagiert das Recht?» vom 26. September 2018 in Zürich

Die ICT-Veranstaltungsreihe des Europa Instituts Zürich (EIZ)1, die vor zwanzig Jahren unter dem Titel «Geschäfts­plattform Internet» gestartet war, feierte mit der Tagung zum Thema Arti­ficial Intelligence (AI) ein rundes ­Jubiläum. Dr. Rolf Auf der Maur, der zusammen mit Dr. Peter K. Neuenschwander als Tagungsleiter fungierte, zeichnete eingangs ein Bild eines ­Alltags, der bereits unbemerkt von AI durchdrungen worden ist, z. B. mit Suchmaschinen, Sprachassistenten und Bild­erkennungsverfahren. Indes wies er darauf hin, dass es schwierig sei, AI zu definieren. Dieser Unsicherheit hinsichtlich des Untersuchungs­gegen­stands sollte in einem ersten Themenblock mit Anwendungsbeispielen von AI aus drei Geschäftsbereichen begegnet werden.
sic! 1/2019