Das Zeichen «[Küchenmaschine] (fig.)» enthält im Wesentlichen eine Abbildung der betroffenen Maschine selber. Deshalb ist es mit Bezug auf die beanspruchten Waren – insbes. den Bereich von Küchenmaschinen an sich – als direkt beschreibend und damit zum Gemeingut gehörend zu qualifizieren. Dasselbe gilt auch für die beanspruchten Druckereiprodukte; denn diesbezüglich liegt es ebenfalls nahe, dass die Abnehmer ohne Gedankenanstrengung einen Zusammenhang zwischen dem Zeichen und dem Produkt selber erblicken.

Das Zeichen «NOVE» enthält zwar mit Bezug auf die beanspruchten Waren (u.a. Schmuck und Bekleidung) Anspielungen in Richtung von «neu». Indessen steht gemäss BVGer im Italienischen das Verständnis als Zahl neun im Vordergrund. Gleichzeitig ist für die französisch- und deutsch-sprachigen Verkehrskreise ein Zusammenhang mit «neu» höchstens im Sinne eines Fantasiezeichens oder eines bloss entfernten Anklangs erkennbar, weshalb ein lediglich beschreibender Sinn zu verneinen ist.

Das Zeichen «ALOFT» erweist sich in Übereinstimmung mit der Beurteilung durch das IGE als eintragungsfähig für «services de restauration (alimentation)». Demgegenüber ist es als lediglich beschreibend und damit ohne die nötige Unterscheidungskraft bzw. Teil des Gemeinguts zu qualifizieren für die ebenfalls beanspruchten «services hôteliers», da das relevante Publikum es diesbezüglich ohne weiteres als «a loft» bzw. «un loft» und damit als Hinweis auf die Zurverfügungstellung von Lofts versteht.

Das Zeichen «NOVAPRIME» wirkt für die massgebenden Verkehrskreise ohne weiteres als Kombination von «neu» und «erstklassig», ohne dass die Kombination als so ungewöhnlich bezeichnet werden kann, dass sich daraus die verlangte Unterscheidungskraft ergäbe. Dementsprechend wirkt das Zeichen als Anpreisung bzw. Hinweis auf die beanspruchten Produkte, weshalb es als Teil des Gemeingutes zu qualifizieren ist.

Das Zeichen „FLAME“ hat im Zusammenhang mit der beanspruchten Dienstleistungsklasse 44 keinen Täuschungscharakter im Sinne einer irreführenden Wirkung bezüglich der Herkunft der Dienstleistungen. Auch stellt es nicht Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG (beschreibender Charakter) dar.

Mit Bezug auf die Warenklasse 34 bzw. die eigentlichen Tabakprodukte selber ist das Zeichen „MINT FUSION“ als solches mit Gemeingutcharakter zu qualifizieren; denn es ist ohne Aufwand von Fantasie bzw. ohne weitere Gedankenschritte als beschreibende Angabe einer Qualität ebendieser Waren zu verstehen. Entsprechend kann es nicht zum Markenschutz zugelassen werden.