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Zwischen den Marken "IMPERIAL" UND "TIERRA IMPERIAL" besteht keine Verwechslungsgefahr

Zwischen den Marken "IMPERIAL" UND "TIERRA IMPERIAL" besteht keine Verwechslungsgefahr

Rechtsprechung
Markenrecht

Zwischen den Marken "IMPERIAL" UND "TIERRA IMPERIAL" besteht keine Verwechslungsgefahr

I. Ausgangslage

Die spanische Bodegas Verdùgez S.A.T. veranlasste per 13. Oktober 2016 die Publikation der internationalen Registrierung Nr. 1'314'007 "TIERRA IMPERIAL" für die Waren "boissons alcoolisées (à l'exception des bières)" in der Klasse 33. Am 25. Januar 2017 erhob die spanische Compania vinicola del Norte de Espana S.A. (nachfolgend Bf) unter Bezugnahme auf ihre in der Schweiz für "vins" der Klasse 33 geschützte internationale Registrierung Nr. 191 596 "IMPERIAL (fig.)" Widerspruch gegen eine Schutzausdehnung der erstgenannten Marke auf die Schweiz. Mit Verfügung vom 14. August 2017 wies das IGE diesen Widerspruch ab. Zur Begründung führte es im Wesentliche aus, das Element "Imperial" werde in der angefochtenen Marke ("TIERRA IMPERIAL" als Teil einer Wortkombination erkannt, weshalb für die hier massgebenden – eine durchschnittliche Aufmerksamkeit aufweisenden – Verkehrskreise eine Abweichung im Sinngehalt gegeben sei; die Vergleichszeichen würden sich rechtsgenüglich voneinander unterscheiden.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr

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iusNet IGR 10.11.2018

 

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