iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Ausländische Urteile

Ausländische Urteile

Das Zeichen «Deluxe (fig.)» ist bezüglich der beanspruchten Produkte der Lebensmittel- und Getränkeindustrie nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Mit Bezug auf Produkte aus der Lebensmittel- und Getränkeindustrie wirkt das Wort «Deluxe» in einem Zeichen klar als (direkt) beschreibend und anpreisend; denn «Deluxe» wird durch die massgebenden Endabnehmer als Hinweis auf unterschiedliche Preis- und/oder Qualitätssegmente eines (desselben) Herstellers verstanden. Wenn – wie vorliegend – die grafische Gestaltung nur sekundär wirkt, ist die Marke daher nicht schutzfähig.
iusNet IP 18.02.2020

Zwischen den Marken "IMPERIAL" UND "TIERRA IMPERIAL" besteht keine Verwechslungsgefahr

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke "IMPERIAL" hat wegen ihrer anpreisenden Wirkung nur eine schwache Kennzeichnungskraft, und in der angefochtenen Marke steht das Element "Tierra" – als "kaiserliche Erde" mit dem Begriff "Erde" – im Vordergrund. Deshalb ist eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zu verneinen. Insbesondere angesichts des lediglich engen Schutzbereichs der Widerspruchsmarke fehlt auch eine (nur) mittelbare Verwechslungsgefahr, weil unwahrscheinlich ist, dass das Element "Imperial" als gemeinsames Stammelement der beiden Marken verstanden wird.
iusNet IGR 10.11.2018