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Die Widerspruchsmarke «YT» setzt sich gegen «EYT» für Fahrräder etc. durch

Die Widerspruchsmarke «YT» setzt sich gegen «EYT» für Fahrräder etc. durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «YT» setzt sich gegen «EYT» für Fahrräder etc. durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 6. Mai 2020 publizierte das IGE für die chinesische BYD COMPANY Ltd die Schweizer Wort-/Bildmarke

für diverse Fahrzeuge und Fahrzeugbestandteile (u.a. Fahrräder) der Klasse 12 im Swissreg. Gegen dieses Zeichen erhob die deutsche YT Industries GmbH am 6. August 2020 unter Verweisung auf ihre internationale Wortmarke Nr. 1'421'879 «YT», welche am 6. September 2018 in der Gazette OMPI des marques internationales u.a. mit Beanspruchung von Fahrädern publiziert worden war, Widerspruch, soweit die Widerspruchsmarke Landfahrzeuge, Fahrräder, Motorfahrräder, Elektrofahrzeuge sowie Zubehör beanspruche. Mit Entscheid vom 24. Februar 2021 wies das IGE diesen Widerspruch ab; dies im Wesentlichen mit folgender Begründung: Trotz Warengleichheit und Deckungsgleichheit zwischen den «YT» in den Zeichen bestehe angesichts der Rechtsprechung zu Akronymen und der erhöhten Aufmerksamkeit der betroffenen Verkehrskreise keine relevante Verwechslungsgefahr. Gegen diesen Entscheid erhob die YT Industries GmbH (nachfolgend...

iusNet IP 24.04.2022

 

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