I Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Am 5. April 2019 publizierte das IGE für die Compet Medical AG, Bottighofen, die Schweizer Wortmarke Nr.729'427 «SYRIPIC» für medizinische Spritzen mit Hohlnadel für Injektionen (Klasse 10). Gegen dieses Zeichen erhob die italienische Pikdare SpA am 3. Juli 2019 Widerspruch unter Bezugnahme auf ihr Zeichen IR 1'064'324 «PIC SOLUTION» mit Beanspruchung u.a. von Nadeln für Injektionsspritzen (z.B. «seringues en tout genre à usage médical») der Klasse 10. Mit Verfügung vom 1. September 2020 verwarf das IGE eine Nichtgebrauchseinrede und hiess den Widerspruch gut wegen Vorliegens einer mittelbaren Verwechslungsgefahr. Gegen diesen Entscheid erhob die Compet Medical AG am 1. Oktober 2020 Beschwerde beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt des Nichtgebrauchs der Widerspruchsmarke (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)

a) Der Schutz einer Widerspruchsmarke setzt voraus, dass die Marke in den fünf Jahren nach Ablauf der Widerspruchsfrist oder Abschluss eines sie betreffenden Widerspruchsverfahrens in der Schweiz gebraucht oder aus wichtigen Gründen nicht...