Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch
Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch
Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «e (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «pick e bike (fig.) trotz erheblicher Produkteähnlichkeit nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Am 21. Januar 2019 wurde die Wort-/Bildmarke CH 726'292 «pick e bike (fig.)» mit folgendem Erscheinungsbild
für die BLT Baselland Transport AG mit Beanspruchung u.a. von Land-, Luft und Wasserfahrzeugen (Klasse 12), Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung (Klasse 35) sowie Transportwesen,Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen (Klasse 39) im Swissreg publiziert. Gegen diese Eintragung erhob die us-amerikanische Enterprise Holdings Inc. (nachfolgend auch Beschwerdeführerin bzw. Bf) am 23. April 2019 gestützt auf ihre ältere internationale Registrierung Nr. 1'149’796
teilweise Widerspruch unter Bezugnahme auf die folgen durch ihr Zeichen beanspruchten Produkte: Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande (Klasse 12); Geschäftsführung und Unternehmensführung (Klasse 35) sowie Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren...
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