Die den Begriff «DEKTON» enthaltenden Marken sind im Verhältnis zu den den Begriff «TECTON» enthaltenden Zeichen mit wenigen Ausnahmen nicht schutzfähig
Die den Begriff «DEKTON» enthaltenden Marken sind im Verhältnis zu den den Begriff «TECTON» enthaltenden Zeichen mit wenigen Ausnahmen nicht schutzfähig
Rechtsprechung
Markenrecht
Die den Begriff «DEKTON» enthaltenden Marken sind im Verhältnis zu den den Begriff «TECTON» enthaltenden Zeichen mit wenigen Ausnahmen nicht schutzfähig
I. Ausgangslage
Die schweizerische Tecton Holding AG ist Inhaberin folgender Schweizer Marken: Nr. P-381 708 «TECTON (fig.)»,
hinterlegt am 15. Dezember 1989 für diverse Waren (im Wesentlichen Baumaterialien) der Klassen 1-2, 6, 9, 17, 19-20 und 24); Nr. 2P-419 222 «TECTON (fig.)»,
hinterlegt am 17. März 1995 für diverse Waren (im Wesentlichen Dichtungsmittel und Pflanzen) der KIassen 1, 17, 19 und 31 sowie Dienstleistungen der Klassen 37 und 42 (Bauberatung etc.); Nr. P-529 209 «TECTON», hinterlegt am 29. September 2004 für diverse Waren (im Wesentlichen Materialien im Zusammenhang mit Dachabdichtungen und -Begrünungen sowie Fotovoltaik) der Klassen 1, 6, 9, 11, 17, 19 und 31 sowie Dienstleistungen (Dachdeckerarbeiten, Bauberatung etc.) der Klassen 37 und 42; Nr. 577 735 «ISO TECTON» sowie Nr. 582 217 «ISO TECTON (fig.)»,
...
Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.