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Einrede des Nichtgebrauchs

Ein Nichtigkeitsbegehren gegen die Marke «TRILLIUM» setzt sich infolge belegten Nichtgebrauchs durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Nichtigkeitsbegehren dringt durch, weil die Antragstellerin einen relevanten Nichtgebrauch der fraglichen Marke glaubhaft machte, während der Markeninhaberin demgegenüber die Glaubhaftmachung eines tatsächlichen Zeichengebrauchs für keine der beanspruchten Dienstleistungen gelang. Eine einfache Erwähnung auf einer Webseite reicht nicht aus, einen Zeichengebrauch in der Schweiz zu belegen.
iusNet IP 20.12.2022

Das Zeichen «SWISSVOICE» war wegen Nichtgebrauchs für einen Teil seiner Produkte zu löschen

Rechtsprechung
Markenrecht
Der Antrag auf Löschung des Zeichens «SWISSVOICE» wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte setzte sich aufgrund des Vermerks «made in China» auf Telefonverpackungen für mit diesen Geräten zusammenhängenden Waren durch, nicht jedoch für die übrigen Waren. Mit Blick auf die Regeln zu Herkunftsangaben kann der Ausland-Anteil der Rohstoffe allerdings bewirken, dass die verlangte 60%-Limite trotz «made in China» sowohl für den schweizerischen als auch den ausländischen Teil erreicht wurde.
iusNet IP 23.06.2022

Das Zeichen «PIERRE DE COUBERTIN» des Olympischen Komitees war wegen Nichtgebrauchs zu löschen

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Inhaberin des fraglichen Zeichens hat keinen rechtserhaltenden Markengebrauch belegt: Teilweise enthalten die Belege keine Hinweise auf einen markenmässigen Gebrauch oder es fehlen Angaben mit Bezug auf Verkaufszahlen. Entsprechend ist der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen. Das Argument, von einem Museum als Markeninhaberin könnten keine im Markt üblichen Umsätze erwartet werden, dringt nicht durch.
iusNet IP 18.02.2022

Das Zeichen «VISARTIS» war wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte zu löschen

Rechtsprechung
Markenrecht
Der Antrag auf Löschung des Zeichens «VISARTIS» wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte setzte sich durch, weil die Markeninhaberin keine Begründung für einen zulässigen Nichtgebrauch vorbrachte und insbesondere, weil die eingereichten Belege für einen relevanten Markengebrach nicht ausreichten: Sie waren z.T. undatiert oder ohne ausreichenden Zusammenhang mit den Produkten und wiesen vor allem auch quantitativ keine genügende Marktbearbeitung nach.
iusNet IP 18.02.2022

Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Kommentierung
Markenrecht
Das IGE hatte die Nichtgebrauchseinrede der Inhaberin der angefochtenen Marke geschützt und den Widerspruch abgewiesen, weil Apple Inc. keine stichhaltigen Gebrauchsbelege für die in Klasse 35 beanspruchten Produkten einreichte. Genau gleich argumentiert nun auch das BVGer, weil der von der Widersprechenden behauptete Zeichengebrauch in andere Klassen falle.
Fabio Versolatto
iusNet IP 21.12.2021

Das Widerspruchszeichen «APPLE» setzt sich gegen «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Das IGE hatte die Nichtgebrauchseinrede der Inhaberin des angefochtenen Zeichens geschützt, weil die Apple Inc. keine stichhaltigen Belege einreichte, welche (u.a.) in einem relevanten Zusammenhang mit den durch das angefochtene Zeichen beanspruchten Produkten stehen und zudem eine relevante Zeichenähnlichkeit verneint. Ohne auf die Frage der Zeichenähnlichkeit einzugehen, argumentierte auch das BVGer, der behauptete Zeichengebrauch falle in andere Klassen als diejenige des angefochtenen Zeichens.
iusNet IP 21.12.2021

Der gegen die Zeichen «U UNIVERSAL GENEVE (fig.) sowie «UNIVERSAL GENEVE» geltend gemachte Nichtgebrauch setzt sich für Uhren nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Für Uhren konnte die Inhaberin der Zeichen «U UNIVERSAL GENEVE (fig.)» sowie «UNIVERSAL GENEVE» im Vergleich zur Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs genügend Beweismittel vorbringen, welche einen relevanten Markengebrauch glaubhaft(er) machten. Demgegenüber misslang der Gebrauchsnachweis für die weiter beanspruchten Uhrenbestandteile. Weiter qualifizierte das Gericht «GENEVE» als Herkunftsangabe und attestierte es den Uhren sowie Uhrwerken, nicht aber weiteren Bestandteilen, einen ausreichenden Schweizer Umsatz.
iusNet IP 27.10.2021

Der geltend gemachte Nichtgebrauch der Widerspruchsmarke gegenüber der jüngeren Marke «QUANTEDGE (fig.)» bezieht sich auf sämtliche durch diese beanspruchten Waren oder Dienstleistungen

Rechtsprechung
Markenrecht
Zwar hat die Inhaberin der Widerspruchsmarke, gegen welche die Nichtgebrauchseinrede der jüngeren Marke «QUANTEDGE (fig.)» geltend gemacht wurde, sich in einer Replik unklar bzw. widersprüchlich ausgedrückt. Das IGE hätte ihr jedoch eine Nachfrist zur Verbesserung der Replik einräumen müssen und durfte die irreführenden Äusserungen nicht einseitig würdigen.
iusNet IP 23.06.2019

Der durch die jüngere Marke «QUANTEXTUAL (fig.)» geltend gemachte Nichtgebrauch der Widerspruchsmarke bezieht sich auf sämtliche durch diese beanspruchten Waren oder Dienstleistungen

Rechtsprechung
Markenrecht
Zwar hat die Inhaberin der Widerspruchsmarke, gegen welche die Nichtgebrauchseinrede der jüngeren Marke «QUANTEXTUAL (fig.)» geltend gemacht wurde, sich in einer Replik unklar bzw. widersprüchlich ausgedrückt. Das IGE hätte ihr jedoch eine Nachfrist zur Verbesserung der Replik einräumen müssen und durfte die irreführenden Äusserungen nicht einseitig würdigen.
iusNet IP 23.06.2019

Die den Begriff «DEKTON» enthaltenden Marken sind im Verhältnis zu den den Begriff «TECTON» enthaltenden Zeichen mit wenigen Ausnahmen nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Zum Thema des Markenrechts bestätigt das BGer die Vorinstanz einerseits darin, dass die Einrede des Nichtgebrauchs nicht Stich hält. Insbesondere schliesst es sich der Argumentation an, wonach die «Dekton» enthaltenden angefochtenen Zeichen wegen Verwechslungsgefahr vom Markenschutz ausgeschlossen sind, soweit die Vorinstanz diesen Schutz nicht selber gewissen, konkret angeführten Waren mangels Gleichartigkeit der beanspruchten Produkte dennoch zusprochen hat.
iusNet IP 23.06.2019

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