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Das Zeichen «STELLAR» ist für Hörgeräte und ihr Zubehör nicht beschreibend

Das Zeichen «STELLAR» ist für Hörgeräte und ihr Zubehör nicht beschreibend

Rechtsprechung
Markenrecht

Das Zeichen «STELLAR» ist für Hörgeräte und ihr Zubehör nicht beschreibend

I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Gestützt auf eine internationale Registrierung der Wortmarke IR 1'352'215 «STELLAR» notifizierte das IGE am 29. Juni 2017 für die Sivantos Pte. Ltd, Singapur, das Zeichen für Waren der Klasse 10, insbes. «Prothèses auditives à usage médical et leurs parties». Nach mehreren vorangehenden Verfahrensstufen erliess das IGE am 22. Juni 2020 eine Verfügung, wonach dem Zeichen der Schutz verweigert werde. Die Begründung dafür lag darin, die massgebenden Verkehrskreise verstünden das englischsprachige Wort «stellar» als beschreibend für herausragende Produkte, weshalb das Zeichen anpreisend im Sinne einer Qualitätsangabe wirke und damit als gemeinfrei wahrgenommen werde. Gegen diesen Entscheid erhob die Sivantos Pte. Ltd am 23. Juli 2020 Beschwerde beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

Vorbemerkung: Die vorliegende Zusammenfassung verzichtet auf eine Behandlung der international-verfahrensrechtlichen Elemente des Urteils, da diese allgemeiner Natur sind.

iusNet IP 27.10.2021

 

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