Das Zeichen «VISARTIS» war wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte zu löschen
Rechtsprechung
Markenrecht
B-65/2021 v. 4.1.2022
B-65/2021
Tagungsbericht Herbstseminar 2021 – Grenzen der Patentierbarkeit
Tagungsbericht Herbstseminar 2021 – Grenzen der Patentierbarkeit
VESPA und VIPS | Künstliche Intelligenz | Biotechnologischen Erfindungen
(Kein) Markenschutz für die Nespresso-Kapsel?
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Markenschutz | Absolut schutzunfähig
Patentbox – wofür steht sie und wer darf sie nutzen?
Aktuelles im Bereich Herkunftsangaben – Teil 2
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Genfer Akte | Entwicklungsgeschichte | Ausführungserlasse | Bereits bestehender Instrumente
Aktuelles im Bereich Herkunftsangaben – Teil 1
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Geografische Zeichen und Herkunftsangaben | Rechtsvergleiche | Praxisänderung IGE
Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch
Kommentierung
Markenrecht
BVGer B-3261/2020 Urteil vom 28. Oktober 2021
Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen
Kommentierung
Markenrecht