Am 26. Mai 2020 beantragte die Barry Callebaut AG beim IGE die Registrierung für die Wort-/Bildmarke

mit Beanspruchung diverser Kakao, Milch etc. enthaltender Lebensmittel-Produkte der Klassen 29 sowie 30. Im Anschluss an vorgängige Verfahrensschritte wies das IGE das Gesuch mit Verfügung vom 15. Feburar 2023 definitiv ab, im Wesentlichen mit der Begründung, das Zeichen wirke beschreibend im Sinne eines Hinweises auf den Inhaltsstoff der Waren sowie im Sinne einer Qualitätsangabe. Gegen diesen Entscheid erhob die Barry Callebaut AG am 16. März 2023 Beschwerde beim BVGer; dies unter Verzicht auf die Ware «Milch» der Klasse 29, nachdem das Gericht den Parteien die Gelegenheit eingeräumt hatte, sich zur Eignung des Zeichens, bezüglich dieses Produktes falsche Vorstellungen zu wecken, zu äussern.
 

Gutheissung der Beschwerde

Vorbemerkung: Die Beschwerdeführerin beruft sich auch auf den Grundsatz der Gleichbehandlung. Dieser wird jedoch materiell nicht behandelt, da sich die Beschwerde schon aus Gründen...