Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens

I. Ausgangslage

Die deutsche August Storck KG ist Inhaberin der internationalen Registrierung IR 1169244 „fig.“ (emballage) mit dem Ursprungsland Deutschland. Sie beansprucht in der Schweiz den Schutz für die Warenklasse 30. Mit Entscheid vom 15. Februar 2016 verweigerte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (nachfolgend IPI) die Schutzausdehnung der erwähnten Registrierung. Das IPI begründete dies damit, im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren stelle die Abbildung der hinterlegten Verpackungsform eine im Warensegment üblicherweise auffindbare Form und Gestaltung dar. Entsprechend fehle es dem hinterlegten Zeichen im Zusammenhang mit diesen Waren trotz Farbanspruch an der konkreten Unterscheidungskraft.

iusNet IGR 26.06.2018

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.