Die Übernahme des Hauptbestandteils einer Widerspruchsmarke durch eine jüngere Marke führt praxisgemäss zur Bejahung der Verwechslungsgefahr. Dennoch prüft das Gericht auch die allgemein hinsichtlich Verwechslungsgefahr bekannten Kriterien (massgebliche Verkehrskreise, Gleichartigkeit der betroffenen Dienstleistungen, Zeichenähnlichkeit, Gesamtbetrachtung).

Zwischen der Marke „QUANTEX“ und der Marke „Quantum CapitalPartners“ besteht eine Verwechslungsgefahr.

Das Gericht erkennt im Wesentlichen auf eine Ähnlichkeit und damit Verwechselbarkeit der betroffenen Marken in Bezug auf einen Teil der für sie eingetragenen Klassen. Weiter erachtet es den Wortteil „book“ in FACEBOOK nicht als schädlich.

Aufgrund sowohl akustischer als auch semantischer Kriterien ist die Verwechslungsgefahr zwischen den – pharmazeutische Produkte betreffenden – Marken SIGNIFOR und SIGNASOL zu verneinen.

Gemäss Art. 2 lit. d MSchG sind Verstösse gegen geltendes Recht im Rahmen der Beurteilung des Schutzumfanges zu berücksichtigen. Weil die Widerspruchsmarke (mithin die Marke des Widerspruch Einlegenden) gegen das Wappenschutzgesetz verstösst, ist die mittels Widerspruchs angefochtene Marke im Markenregister einzutragen.