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Verwechslungsgefahr

Die Widerspruchsmarke «SMAC» setzt sich insbes. wegen vermindertem Schutzumfang gegen das Zeichen «LISSMAC» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «SMAC» setzt sich insbes. wegen vermindertem Schutzumfang gegen das Zeichen «LISSMAC» nicht durch

B-2191/2018 v. 25.2.2020

Das BVGer bestätigt, dass die Widerspruchsmarke integral übernommen wurde und Warenidentität bestehe. Dennoch fehle eine Verwechslungsgefahr; denn angesichts des kleinen Schutzbereichs der Widerspruchsmarke erweise sich die – wenn auch bescheidene – Abweichung in der ersten Silbe («lis») der angefochtenen Marke als ausreichendes Unterscheidungsmerkmal.
iusNet IP 26.04.2020

Die Widerspruchsmarke «clever fit (fig.)» setzt sich wegen vermindertem Schutzumfang gegen das Zeichen «CLEVERFIT (fig.)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «clever fit (fig.)» setzt sich wegen vermindertem Schutzumfang gegen das Zeichen «CLEVERFIT (fig.)» nicht durch

B-970/2019 v. 11.2.2020

Zwar besteht praktisch Identität der angebotenen Dienstleistungen. Auch die Zeichenähnlichkeit ist frappant, weshalb das IGE den Widerspruch trotz leicht reduzierter Kennzeichnungskraft guthiess. Das BVGer schliesst demgegenüber auf eine deutlich reduzierte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und heisst daher die betroffene Beschwerde gut.
iusNet IP 26.04.2020

Das Zeichen «Salvador Dali (fig.)» erweist sich gegenüber der Marke «DALIGRAMME» als schutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht

Das Zeichen «Salvador Dali (fig.)» erweist sich gegenüber der Marke «DALIGRAMME» als schutzfähig

B-6540/2017 v. 9.12.2019

Mangels Zeichenähnlichkeit setzt sich das primär bildlich erkennbare Zeichen «Salvador Dali (fig.)» trotz weitgehender Produktegleichheit gegenüber der Marke «DALIGRAMME» durch. Dies insbes., weil die Widerspruchsmarke mit «gramme» ein erhebliches, vom strittigen Zeichen abweichendes Element aufweist.
iusNet IP 25.02.2020

«REAPAIN (fig.)» ist mit Bezug auf die Marke «JB BLANCPAIN (fig.)» für Uhren, Zeitmessinstrumente und verwandte Produkte nicht eintragungsfähig

Jurisprudence
Markenrecht

«REAPAIN (fig.)» ist mit Bezug auf die Marke «JB BLANCPAIN (fig.)» für Uhren, Zeitmessinstrumente und verwandte Produkte nicht eintragungsfähig

B-2232/2019 v. 10.12.2019

Trotz sehr weit gehender Produkteähnlichkeit besteht angesichts von «BLANC» und «REA» sowie «JB 1735» in der Widerspruchsmarke keine unmittelbare Verwechslungsgefahr. Eine mittelbare ist jedoch für Uhren, Zeitmessinstrumente und verwandte Produkte glaubhaft aufgrund diesbezüglicher erhöhter Verkehrsbekanntheit der Widerspruchsmarke.
iusNet IP 25.02.2020

Die Widerspruchsmarken «Burn Energy (fig.)» sowie «BURN» setzen sich gegen das Zeichen «burn (fig.)» mangels Produkteähnlichkeit nicht durch

Jurisprudence

Die Widerspruchsmarken «Burn Energy (fig.)» sowie «BURN» setzen sich gegen das Zeichen «burn (fig.)» mangels Produkteähnlichkeit nicht durch

B-2671/2018 sowie B-2674/2018 v. 3.12.2019

Dem Zeichen «burn (fig.)» ist die Schutzausdehnung in die Schweiz im Verhältnis zu den Widerspruchsmarken «Burn Energy (fig.)» sowie «BURN» zu gewähren, weil eine einschlägige Produkteähnlichkeit zu verneinen ist. Die Zeichenähnlichkeit wurde nicht geprüft.
iusNet IP 18.02.2020

Die Berücksichtigung sogenannt technischer Merkmale im sogenannt nicht technischen Immaterialgüterrecht

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Die Berücksichtigung sogenannt technischer Merkmale im sogenannt nicht technischen Immaterialgüterrecht

Bericht über den Ittinger Workshop vom 30./31. August 2019

Auch dieses Jahr lud INGRES in die ­Kartause Ittingen zum traditionellen und wie immer gut besuchten ­«It­tinger Workshop zum Kenn­zeichenrecht», und auch dieses Jahr lag die organisato­rische Verantwortung beim Geschäftsführer Christoph Gasser, während das Konzept vom Präsidenten Michael Ritscher stammte, der auch durch den zweitägigen Workshop führte und das Thema wiederum sowohl aus der Sicht des schweizerischen als auch jener des deutschen und des Unionsrechts beleuchtete.
sic! 1/2020

Bezüglich der betroffenen Wort-/Bildmarken mit dem Element «Top Care» sind sowohl Verwechslungsgefahr als auch Verkehrsdurchsetzung zu verneinen

Jurisprudence
Markenrecht

Bezüglich der betroffenen Wort-/Bildmarken mit dem Element «Top Care» sind sowohl Verwechslungsgefahr als auch Verkehrsdurchsetzung zu verneinen

HG170024-O v. 19.6.2019

Gemäss Handelsgericht Zürich unterscheiden sich die angefochtenen Zeichen insbes. angesichts der unterschiedlichen Zeichenelemente sowie Farbgestaltungen ausreichend von den klägerischen. Auch dringt die gemachte Verkehrsdurchsetzung nicht durch.
iusNet IP 16.12.2019

Die Widerspruchsmarke «THEA» für Bekleidungsprodukte setzt sich gegen das Zeichen «ROSA THEA» für dieselben Produkte durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «THEA» für Bekleidungsprodukte setzt sich gegen das Zeichen «ROSA THEA» für dieselben Produkte durch

B-3882/2017 v. 28.8.2019

Infolge Warenidentität sowie Zeichenähnlichkeit, inbes. – wenn auch an zweiter Stelle – vollständiger Übernahme der Widerspruchsmarke ist eine zumindest mittelbare Verwechslungsgefahr zu bejahen; denn auch die Unterschiede im Sinngehalt der Zeichen reichen nicht aus, um eine ausreichende Differenzierung zu bewirken.
iusNet IP 15.12.2019

Die Widerspruchsmarke «iTravel» setzt sich gegen das Zeichen «itravel – for that moment» für praktisch dieselben Produkte durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «iTravel» setzt sich gegen das Zeichen «itravel – for that moment» für praktisch dieselben Produkte durch

B-3248/2019 v. 19.11.2019

Infolge zumindest hochgradiger Produktegleichheit sowie insbes. angesichts der integralen Übernahme der Widerspruchsmarke führt das angefochtene Zeichen trotz leicht erhöhter Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise sowie reduzierter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu einer relevanten Verwechslungsgefahr.
iusNet IP 15.12.2019

Die Widerspruchsmarke «CREMOLAN» weist bei Publikum mit erhöhtem Aufmerksamkeitsgrad keine schädliche Zeichenähnlichkeit mit «XEROLAN» auf

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «CREMOLAN» weist bei Publikum mit erhöhtem Aufmerksamkeitsgrad keine schädliche Zeichenähnlichkeit mit «XEROLAN» auf

B-1605/2019 v. 31.10.2019

Mit Bezug auf Produkte, welche durch das Publikum mit leicht reduzierter Aufmerksamkeit betrachtet werden, ist eine schädliche Zeichenähnlichkeit zwischen «CREMOLAN» und «XEROLAN» festzustellen. Für Waren, bei denen das Publikum eine erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag legt, ist eine solche jedoch zu verneinen.
iusNet IP 15.12.2019

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