iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

Articles thématiques
Patentrecht
Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde und wird in vielen Bereichen der Forschung eingesetzt. Die Hoffnung ist, dass Vorhersagen über mögliche Ergebnisse schnell und kostengünstig verfügbar sind. Können Daten aus einer KI als Basis für eine Patentanmeldung verwendet werden? Dieser Frage gehen die Autoren nach.
Philipp Marchand
Jorna Kalim
iusnet IP 28.08.2023

Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig

Éclairages
Markenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht verneinte den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten «Logocharakter» von Gestaltungsmerkmalen einer Sportsocke, da jene Elemente der Warenbildmarke, trotz Kombination, insgesamt nicht genügend vom Gewohnten und Erwarteten im Markt abwichen und als rein dekorativ oder technisch bedingt verstanden würden.
Fabio Versolatto
iusnet IP 28.08.2023

Durch eine Marktzulassungsanmeldung bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) droht nicht zwingend ein Verletzungs-Risiko von Rechten des geistigen Eigentums, das die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme möglich macht

Jurisprudence
Patentrecht
Novartis stellt einen Antrag auf vorsorgliche Massnahmen, um die Herstellung und das Inverkehrbringen von gewissen Spritzen in und aus der Schweiz und Lichtenstein zu verbieten, sofern sie bestimmte Merkmale aufweisen, sowie ein bestimmtes Verfahren zum Montieren einer Spritze aufweisen. Die Swissfillon AG argumentiert demgegenüber, dass sie durch Art. 9 Abs. 1 lit. c PatG geschützt ist.
iusnet IP 28.08.2023

Der Abbildung eines Brötchens mit Herzverzierung fehlt für Backwaren die nötige Unterscheidungskraft

Jurisprudence
Markenrecht

R 870/2022-5

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

R-870/2022-5 v. 6.7.2023

Trotz deutlich abgelaufener Frist für die Einreichung einer Nichtigkeitsklage wird dieselbe behandelt wegen offensichtlich sowohl heutiger wie auch auf den Zeitpunkt des Marken-Eintragungsgesuches zutreffender Banalität bzw. fehlender Originalität des Zeichens. Materiellrechtlich erweist es sich – mit analoger Begründung wie für die Fristenfrage – als nichtig, weil ohne relevante Unterscheidungskraft.
iusnet IP 28.08.2023

Die Pro Litteris klagte mit Erfolg gegen ein Unternehmen wegen Eigengebrauchs

Jurisprudence
Urheberrecht

CCIV.2022.10 v. 28.4.2023

Die Pro Litteris hatte zu Recht gegenüber einer im Immobilienbereich tätigen GmbH Vergütungen für Fotokopien und betriebs-interne EDV fakturiert und eingeklagt, weil die GmbH weder rechtzeitig eine Ausnahme geltend gemacht noch Rechnungen über rund CHF 95.00 beglichen hatte.
iusnet IP 28.08.2023

Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht

Jurisprudence
Markenrecht

R 2305/2022

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

R 2305/2022-2 v. 1.6.2023

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO bestätigt, dass das beantragte Zeichen nicht die verlangte minimale Unterscheidungskraft aufweist, da es dem Emoji für «I love you» gleichkommt.
iusnet IP 28.08.2023

Die Widerspruchsmarke «EVAX» setzt sich gegen «eva intima» und «eva intima (fig.)» teilweise durch

Jurisprudence
Markenrecht
Die beanspruchten Produkte sind zwar teilweise identisch, unterscheiden sich jedoch z.T. wiederum ausreichend, was zur teilweisen Gutheissung bezüglich «eva intima» führt. Die Beschwerde bezüglich «eva intima (fig.) wird vollumfänglich gutgeheissen, obschon das figürlichen Element im jüngeren Zeichen keine dominante Wirkung entfalte.
iusnet IP 28.08.2023

Ein dreidimensionales Zeichen mit besonderer technisch-orientierter Flaschenform ist nicht markenschutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht
Das fragliche Zeichen erweist sich als nicht eintragungsfähig, weil seine wesentlichen Merkmale dem entsprechen, was zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Daran ändert auch die Frage nichts, ob die Kombination der einzelnen Gestaltungselemente dem Behältnis einen gewissen ästhetischen Gesamtwert vermittelt.
iusnet IP 28.08.2023

Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht
Im Gegensatz zur Vorinstanz, welche dem fraglichen Apfel die verlangte Unterscheidungskraft wegen beschreibenden Inhalts absprach, qualifiziert das BVGer das Zeichen «[Apfel] (fig.)» vollumfänglich als schutzfähig, weil es für alle beanspruchten Waren weder beschreibend wirke noch ein Freihaltebedürfnis bestehe.
iusnet IP 28.08.2023

Pages