I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Die deutsche Wajos GmbH hatte beim EUIPO die Eintragung des dreidimensionalen Zeichens 

für diverse Lebensmittelprodukte (z.B. Speiseöle und -fette, essbare Samenkörner, Tee, Brausepulver, diverse Getränke etc.) der Klassen 29, 30, 32 und 33 als Unionsmarke beantragt. Das EUIPO wies diesen Antrag zurück mit der Begründung, dem Zeichen fehle für sämtliche Produkte die nötige Unterscheidungskraft – Entscheid, welcher durch die Erste Beschwerdekammer bestätigt wurde. Auf Beschwerde der Wajos GmbH beim EuG hin wurde der negative Bescheid mit Urteil vom 3. Oktober 2018 aufgehoben und für alle beanspruchten Produkte eine relevante Unterscheidungskraft festgestellt mit der Begründung, der Wulst, welcher den weiteren oberen Teil des Zeichens vom unteren unterscheidet, sei zwar ein technisch und funktionell bedingtes Merkmal, gleichwohl verleihe dasselbe dem Zeichen einen ästhetischen Wert bzw. ein besonderes Erscheinungsbild, welches sich von den üblicherweise im Markt verfügbaren Flaschen unterscheide. Im Anschluss...