iusNet Intellectual Property

Mitgliederversammlung 2023 und Tagung "Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz"

Agenda
Mitgliederversammlung 2023 und Tagung "Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz"
Mardi 4 juillet 2023 - 9:00 - Vendredi 7 juillet 2023 - 17:00
INGRES verbindet erneut seine Mitgliederversammlung mit der Tagung „Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz“, dieses Jahr wiederum in der Form einer “Hybridveranstaltung“. Die Erörterung der jüngst ergangenen Entwicklungen in der Praxis und der hängigen Gesetzgebungsvorhaben im Immaterialgüterrecht der Schweiz setzen die Schwerpunkte der von Michael Ritscher geleiteten Veranstaltung. Auch ergeben sich wiederum zahlreiche Gelegenheiten zum Gedankenaustausch, insbesondere während des den Anlass abrundenden Apéros.

Patente: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung

Agenda
Patente: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung
Mardi 21 mars 2023 - 9:30 - 17:00
Referent: Dr. Kamran Houshang Pour Sie lernen in diesem Kurs die Voraussetzungen kennen um die Grundfragen einer Patentstrategie zu erstellen, zielführende Patentansprüche zu formulieren und das Patent dann anzumelden. Lernziele: - Sie kennen die wichtigsten Beurteilungskriterien ob eine Erfindung patentiert werden kann - Sie können der Situation angemessenes Patentanmeldeverfahren wählen und anmelden - Sie wissen wie bei einer Einsprache gegen ein Patent vorzugehen ist - Sie sind sensibilisiert hinsichtlich der wichtigsten Fragen in Bezug auf eine Patentstrategie Voraussetzung Sie verfügen über Basiskenntnisse hinsichtlich der verschiedenen Schutzrechte des Geistigen Eigentums (z. B. besuchter IGE-Crashkurs).

Die RapidShare AG und ihre Verantwortlichen verstiessen mit ihrem Geschäftsmodell gegen das URG

Jurisprudence
Urheberrecht

Die RapidShare AG und ihre Verantwortlichen verstiessen mit ihrem Geschäftsmodell gegen das URG

S 2021 49 v. 24.10.2022

Die Massnahmen der RapidShare AG gegen urheberrechtsverletzende Nutzungen ihres Angebots waren offensichtlich unzureichend; denn sie konnten nicht verhindern, dass bereits abgemahnte Werke schon kurz darauf erneut in erheblichem Umfang über ihre Plattform zugänglich waren.
iusNet IP 19.02.2023

Farbbezeichnung RED kombiniert mit dem Begriff eines Tiers, ob real oder Fantasie wie z.B. DRAGON, genügen für eine Verwechslungsgefahr zur bekannten Marke RED BULL

Éclairages
Markenrecht
Farbbezeichnung RED kombiniert mit dem Begriff eines Tiers, ob real oder Fantasie wie z.B. DRAGON, genügen für eine Verwechslungsgefahr zur bekannten Marke RED BULL

B-444/2022 Urteil vom 11. Januar 2023

Das Bundesverwaltungsgericht heisst den Widerspruch der bekannten Marke RED BULL gegen das entfernt ähnliche Zeichen RED DRAGON, beide in Klasse 32, aufgrund von mittelbarer Verwechslungsgefahr gut und hält darüber hinaus fest, dass der Bestandteil RED trotz englischer Bezeichnung einer Grundfarbe für Energydrinks nicht beschreibend sei.
Fabio Versolatto
iusNet IP 19.02.2023

Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle - Ergänzungen zu den «Common Regulations Under the 1999 Act of the Hague Agreement»

Législation
Designrecht
Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle - Ergänzungen zu den «Common Regulations Under the 1999 Act of the Hague Agreement»

WIPO Information Notice No. 2/2023

Mit einer Information vom 30. Januar 2023 orientiert das WIPO über Änderungen ab dem 1. April 2023 in den «Common Regulations Under the 1999 Act and the 1960 Act of the Hague Agreement» zum Thema möglichst aktueller Angaben über die Vertreter von Designinhabern im Verhältnis zum WIPO.
iusNet IP 19.02.2023

Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

T‑222-21

Gericht der Europäischen Union (EuG)

Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

T-222/21 v. 12.10.2022

Trotz Produkteähnlichkeit- oder Identität fehlt eine Verwechslungsgefahr; denn es bestehen im Wesentlichen nur schwache Zeichenähnlichkeit, eine nur schwache Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie eine überdurchschnittliche Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise.
iusNet IP 19.02.2023

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Jurisprudence
Markenrecht
Urheberrecht

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Corte di Cassazione Civile Ord. Sez. 1 Num. 38165 Anno 2002 v. 30.12.2022

Das Gericht weist den Fall zurück an die Vorinstanz, weil die fragliche Parodie einer Zorro-Figur zwecks Bewerbung eines Getränkes möglicherweise Urheberrechte des Inhabers an der Zorro-Figur verletzt habe. Eine Markenrechtsverletzung würde nicht voraussetzen, dass die Verwendung von Zorro-Marken eine direkte physische Kennzeichnung der beklagtischen Waren betraf.
iusNet IP 19.02.2023

Zwei Rolex-Marken mit der Rolex-Krone setzen sich gegen eine jüngere Marke mit Krone nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

T‑726/21

Gericht der Europäischen Union (EuG)

Zwei Rolex-Marken mit der Rolex-Krone setzen sich gegen eine jüngere Marke mit Krone nicht durch

T-726/21 v. 18.1.2023

Das Beschwerdeverfahren bezieht sich einzig auf die Produkte Uhren der Rolex-Marken und die Produkte Bekleidung sowie Schuh- und Hutwaren des jüngeren Zeichens. Dementsprechend bestätigt das Gericht das Fehlen einer Verwechslungsgefahr, weil keine relevante Produkteähnlichkeit vorliege.
iusNet IP 19.02.2023

Online-Plattformen von Amazon können Markenrechte von Louboutin verletzen

Jurisprudence
Markenrecht

Online-Plattformen von Amazon können Markenrechte von Louboutin verletzen

C-148/21 und C-184/21 v. 22.12.2022

Die Zurverfügungstellung von Amazon-Online-Plattformen für den Verkauf von Louboutin-Markenprodukten durch Dritte, die ihrerseits Louboutin-Markenrechte verletzen, kann unter gewissen Voraussetzungen als Markenrechtsverletzung durch Amazon gelten.
iusNet IP 19.02.2023

«RED BULL» setzt sich gegen «RED DRAGON» durch

Jurisprudence
Markenrecht

«RED BULL» setzt sich gegen «RED DRAGON» durch

B-444/2022 v. 11.1.2023

Die Verwechslungsgefahr zwischen «RED BULL» und «RED DRAGON» wird durch das Gericht bestätigt. Zwar wecken Energiegetränke lediglich eine geringe Aufmerksamkeit; jedoch geniesst die Widerspruchsmarke dank erhöhter Bekanntheit einen erweiterten Schutzbereich, und auf Seite beider Zeichen bleibt das Bild eines roten wilden Tieres in Erinnerung.
iusNet IP 19.02.2023

Pages