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Werkbegriff

Der Artikel «500 Hotels suchen Käufer» ist wegen Urheberrechtsverletzung im Internetauftritt der Beklagten und auf www.blick.ch zu löschen

Rechtsprechung
Urheberrecht
Wegen im Wesentlichen integraler Übernahme des klägerischen Artikels unter dem neuen Titel «Bereits 500 Hotels stehen zum Verkauf in der Schweiz» u.a. auf www.blick.ch wird die Beklagte zur entsprechenden Löschung in ihrem Internetauftritt verurteilt. Insbesondere die integrale Übernahme spricht dagegen, das jüngere Werk als solches zweiter Hand zu qualifizieren und auch die Voraussetzungen für eine Berichterstattung über aktuelle Ereignisse oder für ein zulässiges Zitat sind nicht erfüllt.
iusNet IP 23.06.2022

Weichenstellung beim urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsobjekten

Fachbeitrag
Urheberrecht
Designrecht
Während der EU-Gesetzgeber das ­Urheberrecht nach wie vor nur punktuell vereinheitlicht hat, gestaltet der EuGH das Urheberrecht in den letzten Jahren mittels zahlreicher Urteile – jüngst zunehmend nicht nur für die digitale, sondern auch für die analoge Welt. In diesem Kontext hat das oberste Gericht der EU in allerjüngster Zeit zwei wegweisende Urteile gefällt.
sic! 10/2020

EuGH: Keine besonderen Voraussetzungen für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

Fachbeitrag

Urteil des EuGH vom 12. September 2019, Rechtssache C-683/17, Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G-Star Raw CV

Seit der Infopaq-Entscheidung von 20091 war absehbar, dass der EuGH im Werkbegriff, wie er den Urheberrechtsrichtlinien der EU zugrunde liegt, einen autonomen Begriff des Unionsrechts erkennt, der in allen Mitgliedstaaten einheitlich auszu­legen ist. Seither hat der EuGH die Konturen dieses vollharmonisierten Werkbegriffs – unter Einbezug der damit zusammenhängenden quali­tativen Schutzvoraussetzungen – in einer Reihe von Entscheidungen ­näher umrissen.
sic! 3/2020