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Einrede des Nichtgebrauchs

Fehlende Verwechslungsgefahr der beiden betroffenen pharmazeutischen Marken

Rechtsprechung
Markenrecht
Aufgrund sowohl akustischer als auch semantischer Kriterien ist die Verwechslungsgefahr zwischen den – pharmazeutische Produkte betreffenden – Marken SIGNIFOR und SIGNASOL zu verneinen.
iusNet IGR 19.08.2018

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