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«Sola» setzt sich gegen «Solex» für Essbestecke nicht durch

«Sola» setzt sich gegen «Solex» für Essbestecke nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«Sola» setzt sich gegen «Solex» für Essbestecke nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 28. April 2022 hinterlegte die solex Germany GmbH beim EUIPO die Wortmarke 018'693'065 «solex» sowie die Wortbildmarke 018'693'066


mit Beanspruchung u.a. von Bestseck der Klasse 8. Gegen diese Hinterlegung erhob die Sola Switzerland AG Widerspruch gestützt auf ihre beiden Wortbildmarken 

CH P-538'454        


und CH 590'572    


beide mit Beanspruchung u.a. von Essbesteck, Messer, Gabeln und Löffel der Klasse 8. Im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen den beiden Parteien stellte die Sola Switzerland AG beim Handelsgericht des Kantons Aargau am 3. August 2023 ein Gesuch um den Erlass vorsorglicher Massnahmen; dies im Wesentlichen wegen Verwechslungsgefahr.

Abweisung des Gesuchs

II. Erwägungen unter...

iusNet IP 17.12.2023

 

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