I. Ausgangslage

Die Beklagte im vorliegenden Verfahren ist Klägerin im parallelen Verletzungsverfahren O2017_024, in welchem sie Verletzung des Schweizer Teils des europäischen Patents EP 2 121 272 B1 durch die Klägerin des vorliegenden Verfahrens geltend macht, zunächst insbesondere der Ansprüche 1, 2, 4 und gegebenenfalls zusätzlich 7.

Auf Einrede der Nichtigkeit durch die Klägerin des vorliegenden Verfahrens hielt die voliegend Beklagte mit Stellungnahme vom 7 Mai 2018 die parallele Verletzungsklage ausschliesslich auf Basis einer Kombination der Patentansprüche 1, 2 und 4 aufrecht.

Am 29. April 2020 erhob die Klägerin  des vorliegenden Verfahrens Nichtigkeitsklage.

Mit Klageantwort vom 28. August 2020 erfolgte Widerklage auf Patentverletzung. Die Widerklage stützt sich auf Anspruch 1 des im Rahmen der Nichtigkeitsklage gestellten Hauptantrags, der gemäss Aussage der Beklagten/Widerklägerin einer beschränkten Fassung des Streitpatents in Form einer Kombination der Ansprüche 1, 2 und 4 der erteilten Fassung entspricht, «freiwillig» eingeschränkt durch zwei weitere Merkmale, nämlich der metallischen Erscheinung der herzustellenden Gegenstände...